Apple soll nach Patent-Urteil 5,7 Milliarden Dollar zahlen

Apple soll nach dem Urteil von US-Geschworenen 5.721.961.750 Dollar wegen der Verletzung zweier Patente von Taction Technology zahlen.

Patente der Taptic Engine betroffen

In dem Verfahren warf Taction Technology Apple vor, seine Technologie in der sogenannten „Taptic Engine“ zu verwenden. Der Mechanismus löst unter anderem die Vibrationsalarme von iPhone und Apple Watch aus.

Die Geschworenen sahen insgesamt drei Punkte aus den beiden Patenten verletzt und sprachen Taction Technology dafür die exakt festgelegte Summe zu. Umgerechnet entspricht der Betrag aktuell gut fünf Milliarden Euro.

Apple kündigt Berufung an

Apple kündigte beim US-Sender CNBC an, mit der Entscheidung nicht einverstanden zu sein und Berufung einzulegen. Der Konzern erklärte demnach, seine Technologie nicht zu verwenden.

Keine absichtliche Verletzung festgestellt

Die Geschworenen befanden zugleich, dass Apple die Patente nicht absichtlich verletzt habe. Andernfalls hätte sich der zugesprochene Betrag noch verdreifachen können.

Hohe Schadensersatzsummen in Patentprozessen sind in den USA keine Seltenheit. In Berufungsverfahren werden solche Beträge jedoch immer wieder teilweise deutlich reduziert.

Patentstreit mit hoher Schadenssumme

Das Urteil reiht sich in eine lange Serie von Patentverfahren ein, in denen Technologiekonzerne wegen der Nutzung geschützter Erfindungen verklagt werden. Bei solchen Verfahren geht es nicht nur um die Frage, ob eine technische Lehre übernommen wurde, sondern auch um die Berechnung einer angemessenen Lizenz oder eines Schadensersatzes.

Die zugesprochene Summe von rund 5,7 Milliarden Dollar ist für einen einzelnen Patentstreit außergewöhnlich hoch. Zugleich haben die Geschworenen eine absichtliche Verletzung verneint. Damit entfällt die Grundlage für eine mögliche Verdreifachung des Betrags, die das US-Patentrecht bei vorsätzlichem Verhalten grundsätzlich zulässt.

Berufung kann Betrag verändern

Mit der angekündigten Berufung ist das Verfahren voraussichtlich nicht abgeschlossen. Ein Berufungsgericht kann unter anderem die rechtliche Bewertung, die Berechnung des Schadensersatzes oder die Verfahrensführung prüfen. In Patentfällen werden hohe Jury-Zusprüche deshalb in späteren Instanzen nicht selten verändert.

Für Apple steht neben der finanziellen Belastung die Nutzung zentraler Funktionen seiner Geräte im Mittelpunkt. Die Taptic Engine erzeugt haptische Rückmeldungen und Vibrationsalarme in iPhone und Apple Watch. Eine endgültige Entscheidung könnte daher auch für künftige Lizenzverhandlungen und die technische Ausgestaltung betroffener Produkte Bedeutung gewinnen.