Europa, Deutschland

EU-Parlament stimmt für Verfahren gegen AfD-Parteifamilie

Veröffentlicht: 07.07.2026 um 12:33 Uhr, dpa.de

Die ESN-Partei ist als europäische politische Partei registriert. (Archivbild) - Bild: Sebastian Kahnert/dpa
Die ESN-Partei ist als europäische politische Partei registriert. (Archivbild) - Bild: Sebastian Kahnert/dpa

Das Europäische Parlament hat für ein Prüfverfahren gegen die rechtspopulistische Parteienfamilie Europa der souveränen Nationen (ESN) gestimmt. Die zuständige Aufsichtsbehörde soll nun mögliche Verstöße der ESN-Partei, der auch die AfD angehört, gegen EU-Grundwerte prüfen.

de | ausland | 69713039 |

Weitere Meldungen

Trump ärgert sich beim Nato-Gipfel über Europa. Doch Donald Trump liegt mit einigen Verbündeten weiter über Kreuz. Europa strengt sich an, um mehr für eigene Sicherheit und Verteidigung zu tun - auch, um den US-Präsidenten zufriedenzustellen. (Ausland, 07.07.2026 - 17:02) weiterlesen...

Was vom Nato-Gipfel zu erwarten ist Ist Donald Trump nachtragend? Hat Nato-Generalsekretär im Stillen die Wogen wegen des Iran-Kriegs geglättet? Kann Europa selbstbewusst beim Nato-Gipfel auftreten? In Ankara wird es Antworten geben. (Ausland, 07.07.2026 - 04:45) weiterlesen...

Nato-Chef: Bündnispartner der USA investieren vier Prozent. Zum Gipfel nennt der Generalsekretär der Allianz eine Zahl. US-Präsident Trump pocht darauf, dass die europäischen Nato-Partner mehr Verantwortung übernehmen - und mehr Geld für Verteidigung ausgeben. (Ausland, 06.07.2026 - 16:38) weiterlesen...

Nato-Gipfel mit Trump: Was in Ankara auf dem Spiel steht. Die Frage ist allerdings, ob der mächtigste Mann der Welt mitspielt. Welche Zukunft hat die Nato? In der türkischen Hauptstadt Ankara soll in dieser Woche eine klare Antwort gegeben werden. (Ausland, 06.07.2026 - 05:00) weiterlesen...

Lange Wartezeiten am Flughafen: Das müssen Reisende wissen. Warum sogar Deutschlands Musterschüler-Status nicht vor Wartezeiten schützt. Verpasste Flüge, Schlangen bis aufs Rollfeld: Das neue EU-Grenzsystem bringt Reisende ins Schwitzen. (Wirtschaft, 04.07.2026 - 05:30) weiterlesen...

Flughäfen beklagen lange Wartezeiten an der Grenzkontrolle Bis zu zwei Stunden Schlange stehen: Warum das neue EU-Grenzkontrollsystem an deutschen Flughäfen für Frust sorgt und was die ADV-Präsidentin jetzt fordert. (Wirtschaft, 04.07.2026 - 05:00) weiterlesen...