Koalition, Renten-Abstimmung

Koalition bei Renten-Abstimmung fast vollzÀhlig

05.12.2025 - 10:27:15 | dpa.de

Die Koalitionsfraktionen gehen nach eigenen Angaben fast vollzĂ€hlig in die Abstimmung ĂŒber das umstrittene Rentengesetz im Bundestag.

Die Unionsfraktion erklÀrte am Morgen, dass die Anwesenheit aller 208 Abgeordneten erwartet werde. In der SPD-Fraktion geht man von einem Krankheitsfall unter den 120 Abgeordneten aus. Damit wÀren 327 Abgeordnete der schwarz-roten Koalition anwesend - elf mehr als die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) als Ziel ausgegebene absolute Mehrheit von 316 Stimmen.

In der Opposition fehlen dagegen einige Abgeordnete. Bei der AfD-Fraktion haben sich nach Angaben eines Sprechers zehn Abgeordnete entschuldigt. 141 Mitglieder der Fraktion seien anwesend. Die GrĂŒnen wollten auf Anfrage nicht bekanntgeben, wieviele Abgeordnete abstimmen werden.

Der Puffer der Koalition fĂŒr eine eigene Mehrheit wĂ€chst mit den Abwesenheiten auf der Oppositionsseite weiter. Da die Linke angekĂŒndigt hat, sich zu enthalten, hĂ€tten auch bei Anwesenheit aller Abgeordneter 284 Ja-Stimmen gereicht - Enthaltungen werden bei der Abstimmung ĂŒber einfache Gesetze nicht gezĂ€hlt.

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