Gemeinsame Kontrollmaßnahmen in Oldenburg und im Ammerland

An dem koordinierten Einsatz waren neben der Polizei auch die Steuerfahndung, der Zoll, die Stadt Oldenburg sowie der Landkreis Ammerland beteiligt.

Ziel der Kontrollmaßnahmen war es insbesondere, mögliche Verstöße in den jeweiligen Zuständigkeitsbereichen der beteiligten Behörden festzustellen und zu ahnden. Die Überprüfungen fanden am Vormittag im Ammerland sowie am Nachmittag im Stadtgebiet Oldenburg statt.

Am Vormittag überprüften die Einsatzkräfte mehrere Objekte in einem Gewerbegebiet. Bei zwei Betrieben ergaben sich nach ersten Erkenntnissen Hinweise darauf, dass keine erforderlichen Genehmigungen für die Betriebsstätten vorlagen. Durch den Landkreis Ammerland wurden entsprechende Ermittlungen aufgenommen.

Später kontrollierten die Einsatzkräfte im Stadtgebiet von Oldenburg mehrere Betriebe.

In einem Kiosk in der Oldenburger Innenstadt wurden 24 Lachgaspatronen sichergestellt. Der Verkauf ist seit Beginn dieses Monats verboten. Gegen den Betreiber wurde ein Verfahren wegen eines Verstoßes gegen das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) eingeleitet.

Bei einem weiteren Verkaufsstand wurden mehrere Verstöße gegen die Bauordnung festgestellt. In einem anderen Betrieb stellten die Einsatzkräfte diverse Tabakerzeugnisse sicher, die auf Grund ihrer Verpackung und des Inhaltes augenscheinlich nicht für den Verkauf bestimmt waren. Die Sicherstellung und weitere Bearbeitung der Verfahren erfolgt durch die Stadt Oldenburg.

Im Anschluss kontrollierten die Beamten mehrere Personen auf dem Schlossplatz. Bei zwei jungen Männern konnten Betäubungsmittel, unter anderem verkaufsfertige Ecstasy-Einheiten, sichergestellt werden. Beide wurden für weitere Maßnahme zur Polizeidienststelle gebracht.

Hierzu der Leiter der Polizeiinspektion, Leitender Polizeidirektor Thomas Weber:

"Solche gemeinsamen Kontrollmaßnahmen sind von zentraler Bedeutung, um mögliche kriminelle Strukturen und Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und konsequent zu unterbinden. Die aktuellen Kontrollen zeigen deutlich, dass die Zusammenarbeit der einzelnen Behörden erfolgreich und vertrauensvoll funktioniert. Wir werden auch in Zukunft gemeinsam mit unseren Partnern derartige Maßnahmen durchführen."

Die Polizei sowie die weiteren beteiligten Behörden werden die Ergebnisse der Maßnahmen nun auswerten und prüfen, welche weiteren Schritte erforderlich sind. Auch künftig werden vergleichbare Kontrollen im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft durchgeführt.

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