Thema: BGH

BGH-Urteil, Geschwindigkeitsmessungen

BGH-Urteil: Geschwindigkeitsmessungen ohne Rohdaten-Speicherung zulässig

Modernes Geschwindigkeitsmessgerät an einer Landstraße bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Geschwindigkeitsmessgerät an einer Landstraße bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Der BGH erlaubt Geschwindigkeitsmessungen ohne Rohdatenspeicherung. Einspruch nur noch bei konkreten Fehlerhinweisen möglich.

boerse-global.de, 20.08.26 14:02 Uhr
Ein saniertes Altbaugebäude mit Gerüst an einer Straßenecke bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein saniertes Altbaugebäude mit Gerüst an einer Straßenecke bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Nebenkosten, Haushalte

Nebenkosten: Deutsche Haushalte zahlen durchschnittlich ...

Der BGH erweitert die Neubauausnahme auf sanierte Altbauten. Mieterschützer warnen vor Umgehungen, während Nebenkosten und neue Regeln die Lage prägen.

boerse-global.de, 18.08.26 14:09 Uhr
Ein moderner Büroarbeitsplatz mit einem Laptop, auf dem abstrakte Datenvisualisierungen zu sehen sind, während eine Person im Hintergrund arbeitet. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Büroarbeitsplatz mit einem Laptop, auf dem abstrakte Datenvisualisierungen zu sehen sind, während eine Person im Hintergrund arbeitet. - Foto: über boerse-global.de
Recruiting, BGH-Urteil

KI im Recruiting: BGH-Urteil setzt Haftungsmaßstäbe für ...

BGH-Urteil und EU-Vorgaben erhöhen Haftungsrisiken beim KI-Einsatz im Recruiting. Viele Betriebe nutzen zudem unerlaubte Tools, was Datenschutzverstöße begünstigt.

boerse-global.de, 18.08.26 03:48 Uhr
Personalabteilungsleiter bei der Arbeit an einem Tablet in einem modernen Büro. - Foto: über boerse-global.de
Personalabteilungsleiter bei der Arbeit an einem Tablet in einem modernen Büro. - Foto: über boerse-global.de
DSGVO-Verstöße, Personalkontrollen

DSGVO-Verstöße bei Personalkontrollen: BGH spricht Schadenersatz ...

Arbeitgeber müssen bei Mitarbeiterkontrollen strenge DSGVO-Vorgaben beachten. Neue Urteile zu Schadenersatz und Kündigungsschutz präzisieren die Rechtslage.

boerse-global.de, 14.08.26 09:17 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernem Richtertisch und Zuschauerbänken bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernem Richtertisch und Zuschauerbänken bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
BGH, Urteil

BGH kippt Urteil: Chemnitz-Verfahren muss vor Landgericht ...

Der Bundesgerichtshof hob ein Urteil zu den 2018er Unruhen in Chemnitz auf und ordnete eine Neuverhandlung an. Drei Freisprüche wurden bestätigt.

boerse-global.de, 13.08.26 03:01 Uhr
Eine Führungskraft sitzt nachdenklich in einem modernen, schlichten Konferenzraum vor Dokumenten. - Foto: über boerse-global.de
Eine Führungskraft sitzt nachdenklich in einem modernen, schlichten Konferenzraum vor Dokumenten. - Foto: über boerse-global.de
Geschäftsführer-Haftung, EuGH

Geschäftsführer-Haftung: EuGH entscheidet über Bußgeldregress ...

Der BGH fragt den EuGH, ob Firmen Bußgelder auf Geschäftsführer abwälzen dürfen. Das Urteil könnte die Haftungsrisiken für Führungskräfte massiv erhöhen.

boerse-global.de, 12.08.26 20:12 Uhr
Ein moderner, leerer Konferenzraum mit Glastrennwänden und einem Holztisch in einer professionellen Büroumgebung. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner, leerer Konferenzraum mit Glastrennwänden und einem Holztisch in einer professionellen Büroumgebung. - Foto: über boerse-global.de
Mitbestimmung, BGH

Mitbestimmung: BGH klärt 500er-Grenze in Gemeinschaftsbetrieben ...

Der BGH stellt klar: Für die Mitbestimmungspflicht zählt nur die Belegschaft der jeweiligen Gesellschaft. Gemeinschaftsbetriebe lösen keine automatische Aufsichtsratspflicht ...

boerse-global.de, 12.08.26 03:18 Uhr
Ein moderner Konferenztisch in einem hellen Büro mit verwaschenen juristischen Unterlagen im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Konferenztisch in einem hellen Büro mit verwaschenen juristischen Unterlagen im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Entscheidung, Arbeitnehmerzählung

BGH-Entscheidung: Keine Arbeitnehmerzählung in Gemeinschaftsbetrieben ...

Der BGH konkretisiert die Berechnung von Arbeitnehmerzahlen in Gemeinschaftsbetrieben. Die Entscheidung stärkt die Planungssicherheit für Unternehmen.

boerse-global.de, 11.08.26 22:30 Uhr
Moderne Glasfassade eines Bürogebäudes bei Sonnenuntergang als Symbol für Unternehmensstrukturen und Rechtsfragen. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glasfassade eines Bürogebäudes bei Sonnenuntergang als Symbol für Unternehmensstrukturen und Rechtsfragen. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Arbeitnehmerzurechnung

BGH-Urteil: Keine Arbeitnehmerzurechnung in Gemeinschaftsbetrieben ...

Der BGH verneint die wechselseitige Zurechnung von Beschäftigten im Gemeinschaftsbetrieb für die Drittelbeteiligung. Nur eigene Mitarbeiter zählen für Schwellenwerte.

boerse-global.de, 10.08.26 04:18 Uhr
Ein Smartphone auf einem Schreibtisch in einem Anwaltsbüro, das die rechtliche Thematik von Messenger-Nachrichten symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein Smartphone auf einem Schreibtisch in einem Anwaltsbüro, das die rechtliche Thematik von Messenger-Nachrichten symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
BGH, WhatsApp-Chats

BGH verhandelt: Dürfen WhatsApp-Chats zur Kündigung herangezogen ...

Der Bundesgerichtshof verhandelt ob private Messenger-Nachrichten als Beweismittel für Kündigungen zulässig sind. Eine Entscheidung könnte den Datenschutz am Arbeitsplatz ...

boerse-global.de, 10.08.26 00:09 Uhr