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Thema: BGH-Urteile

VDWE-Webseminar, BGH-Urteile

VDWE-Webseminar am 18. November: BGH-Urteile zum Wohneigentumsrecht

Moderne Fassade eines Mehrfamilienhauses mit Balkonen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fassade eines Mehrfamilienhauses mit Balkonen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Lothar Blaschke erläutert am 18. November aktuelle Gerichtsentscheidungen zu Verwaltung, Eigentümerversammlungen und baulichen Veränderungen.

boerse-global.de, 14.11.26 11:53 Uhr
Moderne Fassade eines Wohngebäudes mit Balkonen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fassade eines Wohngebäudes mit Balkonen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Klima-Splitgerät, Balkon

Klima-Splitgerät auf dem Balkon: BGH stärkt Rechte von ...

Der BGH bejaht den Genehmigungsanspruch für Eigentümer, bindet den Einbau aber an Lärmschutz, Fachmontage und eigene Kosten.

boerse-global.de, 13.11.26 17:53 Uhr
Eine Doppelhaushälfte auf Sylt mit Blick auf den Garten und die Fassade an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de
Eine Doppelhaushälfte auf Sylt mit Blick auf den Garten und die Fassade an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Baugenehmigung

BGH-Urteil: Baugenehmigung ersetzt bei Umbauten nicht die ...

Der Bundesgerichtshof verlangt bei erheblichen Veränderungen am Gebäude die Zustimmung betroffener Miteigentümer; über einen möglichen Rückbau entscheidet das Landgericht ...

boerse-global.de, 12.11.26 16:15 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hellen Holzelementen und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hellen Holzelementen und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Betriebsratsvergütung, Bundesarbeitsgericht

Betriebsratsvergütung: Bundesarbeitsgericht prüft sechs ...

Sechs Verfahren behandeln Altersteilzeit und Begünstigungsgrenzen; frühere Urteile betreffen Beförderungen und private Dienstwagennutzung.

boerse-global.de, 12.11.26 09:09 Uhr
Der BGH hob das Urteil aus Düsseldorf auf. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Der BGH hob das Urteil aus Düsseldorf auf. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
BGH, Corona-Impfung

BGH kippt Urteil zu Rechtsschutz bei Corona-Impfschäden ...

Der Bundesgerichtshof verlangt eine neue Prüfung ob die Rechtsschutzversicherung die Kosten eines Vorgehens gegen den Impfstoffhersteller übernehmen muss. Über einen Anspruch ...

dpa.de, 11.11.26 16:48 Uhr
Moderne Fassade eines Wohngebäudes mit Balkonen und architektonischen Strukturen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fassade eines Wohngebäudes mit Balkonen und architektonischen Strukturen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
WEG-Beschlüsse, Markisen

WEG-Beschlüsse: Für Markisen und Wallboxen reicht meist ...

Der BGH erlaubt Fassadenkunst per Mehrheitsbeschluss; für Änderungen am Gemeinschaftseigentum gelten je nach Vorhaben unterschiedliche Abstimmungsregeln.

boerse-global.de, 11.11.26 10:13 Uhr
Ein minimalistisches, modernes Büro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modernes Büro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Nachmeldung

BGH-Urteil zur ZM: Nachmeldung hebt Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung ...

Der Bundesgerichtshof wertet die fristgerechte ZM als Voraussetzung der Umsatzsteuerbefreiung; eine spätere Meldung hebt die Strafbarkeit nicht auf.

boerse-global.de, 10.11.26 11:31 Uhr
Ein minimalistischer Schreibtisch aus Holz mit einem leeren Notizbuch und einem Füllfederhalter bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Schreibtisch aus Holz mit einem leeren Notizbuch und einem Füllfederhalter bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Digitaler, Nachlass

Digitaler Nachlass: BGH-Urteil macht Online-Daten grundsätzlich ...

Ein digitales Testament erleichtert Hinterbliebenen den Kontozugriff; Vertragsregeln, Plattformfunktionen und verlorene Krypto-Schlüssel setzen Grenzen.

boerse-global.de, 09.11.26 13:18 Uhr
Ein leerer, sonnendurchfluteter Gerichtssaal mit hohen Holzvertäfelungen und einer Richterbank, der die Atmosphäre von Justizbehörden vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, sonnendurchfluteter Gerichtssaal mit hohen Holzvertäfelungen und einer Richterbank, der die Atmosphäre von Justizbehörden vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
KI-Schriftsätze, Sozialgerichten

KI-Schriftsätze an Sozialgerichten: Eilverfahren steigen ...

KI-verfasste Eingaben erhöhen den Prüfaufwand; Baden-Württemberg entwickelt eine Assistenz, während Urteile weiterhin Menschen vorbehalten bleiben.

boerse-global.de, 07.11.26 13:44 Uhr
Ein leerer, ruhiger Innenhof zwischen modernen Berliner Wohngebäuden im goldenen Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, ruhiger Innenhof zwischen modernen Berliner Wohngebäuden im goldenen Licht. - Foto: über boerse-global.de
Bundesgerichtshof, Vormiete

Bundesgerichtshof zur Vormiete: Formale Auskunftsfehler ...

Der BGH stärkt den Schutz einer zulässigen Vormiete; das Landgericht Berlin prüft nun die geltend gemachten Modernisierungen.

boerse-global.de, 05.11.26 21:33 Uhr