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Thema: Bannmeile Bundestag

Ein leerer, aufgerĂ€umter Verkaufstresen aus Holz in einem hellen, minimalistischen LadengeschĂ€ft. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer, aufgerĂ€umter Verkaufstresen aus Holz in einem hellen, minimalistischen LadengeschĂ€ft. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Kassenreform, Digitale

Kassenreform: Digitale Belege ab 2028 Registrierkassen ab ...

Der Verband kritisiert geplante Kassenregeln; der Bundestag hat den Gesetzentwurf an den Finanzausschuss ĂŒberwiesen.

boerse-global.de, heute 04:39 Uhr
Moderne, leere ParkflĂ€chen mit Ladeinfrastruktur im urbanen Raum ohne Fahrzeuge oder Personen. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Moderne, leere ParkflĂ€chen mit Ladeinfrastruktur im urbanen Raum ohne Fahrzeuge oder Personen. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
ElektromobilitÀtsgesetz, Bundestag

ElektromobilitÀtsgesetz: Bundestag verlÀngert E-Auto-Sonderrechte ...

Die Novelle erweitert den Kreis begĂŒnstigter Fahrzeuge, verschĂ€rft Hybrid-Vorgaben und ĂŒberlĂ€sst Parkrabatte den Kommunen.

boerse-global.de, 08.11.26 10:18 Uhr
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins GetrÀnk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins GetrÀnk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
K.-o.-Tropfen, Strafrecht

K.-o.-Tropfen: Bundestag beschließt fĂŒnf Jahre Mindeststrafe ...

Der Bundestag hebt die Mindeststrafe fĂŒr TĂ€ter an die BetĂ€ubungsmittel bei Vergewaltigungen oder Raub einsetzen. Die Neuregelung soll Anfang 2027 gelten muss aber noch ...

dpa.de, 06.11.26 16:56 Uhr
Ein moderner Wohnungsbaukomplex in stĂ€dtischer Umgebung bei hellem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein moderner Wohnungsbaukomplex in stĂ€dtischer Umgebung bei hellem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Baurechtsnovelle, Bundestag

Baurechtsnovelle: Bundestag stimmt am 12. November ĂŒber ...

Die Bundesregierung will Bauverfahren verkĂŒrzen und Kommunen mehr Möglichkeiten gegen verwahrloste Immobilien geben; Kritik betrifft Umwelt- und Beteiligungsrechte.

boerse-global.de, 06.11.26 15:42 Uhr
Die Reform soll zusĂ€tzliche Investitionen in den Erhalt und Ausbau der Fernstraßen ermöglichen. - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Die Reform soll zusĂ€tzliche Investitionen in den Erhalt und Ausbau der Fernstraßen ermöglichen. - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Autobahn GmbH, Lkw-Maut

Autobahn GmbH soll ab 2027 Kredite aufnehmen dĂŒrfen

Die Autobahn GmbH soll ab 2027 Kredite aufnehmen und ab 2028 Einnahmen aus der Lkw-Maut erhalten. Im Bundestag stießen die PlĂ€ne zugleich auf Kritik wegen möglicher Schuldenrisiken ...

dpa.de, 06.11.26 13:39 Uhr
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins GetrÀnk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins GetrÀnk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
K.-o.-Tropfen, Bundestag

K.-o.-Tropfen: Bundestag hebt Mindeststrafe auf fĂŒnf Jahre ...

Der Bundestag verschĂ€rft die Mindeststrafe fĂŒr TĂ€ter die K.-o.-Mittel bei Vergewaltigung oder Raub einsetzen. FĂŒr die Strafverfolgung bleibt die kurze Nachweisbarkeit ...

dpa.de, 06.11.26 13:16 Uhr
Sonja Eichwede (SPD): «Wir sagen: ein Tropfen, fĂŒnf Jahre.» - Foto: Fabian Sommer/dpa
Sonja Eichwede (SPD): «Wir sagen: ein Tropfen, fĂŒnf Jahre.» - Foto: Fabian Sommer/dpa
K.-o.-Tropfen, Bundestag

K.-o.-Tropfen: Bundestag beschließt fĂŒnf Jahre Mindeststrafe ...

Der Bundestag hebt die Mindeststrafe fĂŒr Vergewaltigung oder Raub unter Einsatz der Substanzen von drei auf fĂŒnf Jahre an. Die Reform folgt auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs ...

dpa.de, 06.11.26 12:09 Uhr
Bundestagssitzung am 06.11.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundestagssitzung am 06.11.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
K.o.-Tropfen, Bundestag

K.o.-Tropfen: Bundestag erhöht Mindeststrafe auf fĂŒnf ...

Der Einsatz betĂ€ubender Substanzen bei Sexual- und Raubdelikten wird kĂŒnftig mit einem höheren gesetzlichen Mindeststrafrahmen geahndet. Anlass war eine Entscheidung des ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.26 10:12 Uhr
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins GetrÀnk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins GetrÀnk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
K.-o.-Tropfen, StrafverschÀrfung

K.-o.-Tropfen: Bundestag plant fĂŒnf Jahre Mindeststrafe ...

Der Bundestag berĂ€t ĂŒber eine höhere Mindeststrafe fĂŒr TĂ€ter die Opfer mit K.-o.-Mitteln fĂŒr Sexualdelikte oder Raub gefĂŒgig machen. Die kurze Nachweisbarkeit der Substanzen ...

dpa.de, 06.11.26 07:27 Uhr