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Thema: Biergarten-Verbot

Manuela Schwesig, AfD-Verbot

AfD-Verbot: Schwesig fordert Bund-Länder-Arbeitsgruppe

Demo für AfD-Verbot vor dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Demo für AfD-Verbot vor dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin will Erkenntnisse über die AfD systematisch zusammentragen lassen. Ein Gutachter soll anschließend bewerten ob und wie ein Verbotsantrag vorbereitet werden ...

dts-nachrichtenagentur.de, heute 10:03 Uhr
Eine einsame Parkbank in einer nebligen, herbstlichen Parklandschaft bei Dämmerung, die Ruhe und Stille vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Eine einsame Parkbank in einer nebligen, herbstlichen Parklandschaft bei Dämmerung, die Ruhe und Stille vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
BKVJ, Social-Media-Verbot

BKVJ fordert Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige ...

Der BKVJ verlangt klare Altersgrenzen und besseren Schutz; Fachleute warnen zugleich vor pauschalen Verboten.

boerse-global.de, 21.10.26 10:09 Uhr
Reihen ungenutzter, dunkler Server-Racks in einem modernen Rechenzentrum. - Foto: über boerse-global.de
Reihen ungenutzter, dunkler Server-Racks in einem modernen Rechenzentrum. - Foto: über boerse-global.de
DeepSeek-Verbot, Peking

DeepSeek-Verbot: Peking fordert die USA zum Widerruf der ...

China verlangt die Rücknahme der US-Beschränkung und behält sich Schritte zum Schutz heimischer Unternehmen vor.

boerse-global.de, 21.10.26 05:33 Uhr
Dichte städtische Wohnbebauung mit historischen Ziegelbauten bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Dichte städtische Wohnbebauung mit historischen Ziegelbauten bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Vergesellschaftung, Hubertz

Vergesellschaftung: Hubertz will Verbot per Bundesgesetz ...

Hubertz treibt ein bundesweites Verbot voran; Entschädigungskosten könnten laut Ministerin einen zweistelligen Milliardenbetrag erreichen.

boerse-global.de, 17.10.26 00:24 Uhr
Morgendliche Wiesenlandschaft mit einem hohen Nistplatz für Greifvögel am Waldrand bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Morgendliche Wiesenlandschaft mit einem hohen Nistplatz für Greifvögel am Waldrand bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Rattengift-Verbot, Private

Rattengift-Verbot: Private Restbestände nur noch bis 22. ...

Neue Zulassungsregeln beschränken den Einsatz auf Fachkräfte und bestätigten Befall; Betriebe müssen mit mehr Kontrollen und Kosten rechnen.

boerse-global.de, 16.10.26 20:02 Uhr
Symbolbild: Schutzhelm und Schutzbrille auf einer Werkbank - Foto: über boerse-global.de
Symbolbild: Schutzhelm und Schutzbrille auf einer Werkbank - Foto: über boerse-global.de
PFAS-Verfahren, Rückmeldungen

PFAS-Verfahren: 5.600 Rückmeldungen Industrie fordert differenzierte ...

Branchenverbände wenden sich gegen ein pauschales PFAS-Verbot; der BUND verlangt weitreichende Einschränkungen und verweist auf belastete Proben.

boerse-global.de, 16.10.26 03:39 Uhr
Ein heller, minimalistischer Raum mit natürlichem Lichteinfall, der eine ruhige und geschützte Atmosphäre vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Raum mit natürlichem Lichteinfall, der eine ruhige und geschützte Atmosphäre vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Social, Media

Social Media für Unter-13-Jährige: Kabinett plant nationales ...

Die Bundesregierung plant Altersgrenzen für soziale Netzwerke und weitere Schutzmaßnahmen; ein konkretes Gesetz und der Starttermin sind noch offen.

boerse-global.de, 14.10.26 17:14 Uhr
Die Nutzung von Social-Media-Plattformen soll für Kinder verboten und für Jugendliche eingeschränkt werden. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Die Nutzung von Social-Media-Plattformen soll für Kinder verboten und für Jugendliche eingeschränkt werden. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Social-Media-Verbot, Kinder- und Jugendschutz

Social-Media-Verbot: Kabinett beschließt Regeln für unter ...

Das Bundeskabinett will Kinder unter 13 Jahren vorerst mit deutschen Vorgaben von sozialen Netzwerken fernhalten. Ein konkreter Starttermin steht noch nicht fest weil zunächst ...

dpa.de, 14.10.26 11:32 Uhr
Ein minimalistisches, modernes Wohngebäude in einer ruhigen städtischen Umgebung bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modernes Wohngebäude in einer ruhigen städtischen Umgebung bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Grundgesetzes, Merz

Artikel 15 des Grundgesetzes: Merz hält bundesweites Verbot ...

Der Kanzler unterstützt eine bundesweite Regelung, während juristische Bedenken und Berlins Koalitionsgespräche die Vergesellschaftungspläne prägen.

boerse-global.de, 13.10.26 11:09 Uhr
In Griechenland sollen Kinder bis 15 Jahren vor Social Media geschützt werden. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
In Griechenland sollen Kinder bis 15 Jahren vor Social Media geschützt werden. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Griechenland, Social-Media-Verbot

Griechenland verbietet Social Media für U-15-Jährige ab ...

Griechenland will den Zugang zu sozialen Netzwerken für unter 15-Jährige ab dem 1. Januar 2027 sperren. Die Regierung begründet den Schritt mit Risiken durch übermäßige ...

dpa.de, 12.10.26 14:02 Uhr