Thema: Bundesjustizministerium

Bahngewalt, Bundesjustizministerium

Bahngewalt: Bundesjustizministerium verschärft Strafrecht für Angreifer

Ein leerer Bahnsteig bei Dämmerung mit moderner Architektur und sachlicher Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Bahnsteig bei Dämmerung mit moderner Architektur und sachlicher Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de

Die EVG verzichtet auf den Januar-Streik, nachdem ein Gesetzentwurf härtere Strafen für Angriffe auf Bahnmitarbeiter vorsieht.

boerse-global.de, 17.09.26 23:01 Uhr
Eine Nahaufnahme eines Füllfederhalters, der ein juristisches Dokument unterschreibt, mit verschwommenen Gesetzbüchern im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Eine Nahaufnahme eines Füllfederhalters, der ein juristisches Dokument unterschreibt, mit verschwommenen Gesetzbüchern im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Elternunterhalt, Einkommensgrenze

Elternunterhalt: Einkommensgrenze soll von 100.000 Euro ...

Bundesjustizministerium plant Änderungen bei Erbe, Vorsorgevollmacht und Elternunterhalt. Neue Regelungen schaffen Erleichterungen und Risiken.

boerse-global.de, 07.06.26 14:53 Uhr
Digitalisierung des Unternehmensrechts: Online-Gründungen für AGs geplant - Foto: über boerse-global.de
Digitalisierung des Unternehmensrechts: Online-Gründungen für AGs geplant - Foto: über boerse-global.de
Digitalisierung, Unternehmensrechts

Digitalisierung des Unternehmensrechts: Online-Gründungen ...

Das Bundesjustizministerium plant die digitale Gründung von Aktiengesellschaften und KGaAs zu ermöglichen um den Wirtschaftsstandort zu stärken. Die neuen Regelungen könnten ...

boerse-global.de, 19.03.26 00:00 Uhr
Mietrecht II: Bundesjustizministerium will Mieterschutz deutlich stärken - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht II: Bundesjustizministerium will Mieterschutz deutlich stärken - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht, Bundesjustizministerium

Mietrecht II: Bundesjustizministerium will Mieterschutz ...

Das Bundesjustizministerium plant eine umfassende Mietrechtsreform mit einer Deckelung von Indexmieten auf 3 5 Prozent und einer Begrenzung der Kurzzeitvermietung auf sechs ...

boerse-global.de, 18.02.26 17:40 Uhr
Mietrecht II: Bundesjustizministerium will Mieter stärker schützen - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht II: Bundesjustizministerium will Mieter stärker schützen - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht, Bundesjustizministerium

Mietrecht II: Bundesjustizministerium will Mieter stärker ...

boerse-global.de, 17.02.26 08:48 Uhr
Mietrecht II: Bundesregierung plant Deckelung von Indexmieten - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht II: Bundesregierung plant Deckelung von Indexmieten - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht, Bundesregierung

Mietrecht II: Bundesregierung plant Deckelung von Indexmieten ...

Das Bundesjustizministerium plant eine umfassende Mietrechtsreform mit einer jährlichen Deckelung von Indexmieten auf 3 5 Prozent und neuen Transparenzregeln für möblierte ...

boerse-global.de, 12.02.26 04:00 Uhr
Indexmieten: Bundesjustizministerium plant Deckelung auf 3,5 Prozent - Foto: über boerse-global.de
Indexmieten: Bundesjustizministerium plant Deckelung auf 3,5 Prozent - Foto: über boerse-global.de
Indexmieten, Bundesjustizministerium

Indexmieten: Bundesjustizministerium plant Deckelung auf ...

Ein neuer Gesetzesentwurf sieht eine Obergrenze für Indexmieten und strengere Regeln für möbliertes Wohnen vor. Die Pläne werden von Mietern begrüßt während die Immobilienwirtschaft ...

boerse-global.de, 01.02.26 02:53 Uhr
Bundesjustizministerium will Führungszeugnis digitalisieren - Foto: über boerse-global.de
Bundesjustizministerium will Führungszeugnis digitalisieren - Foto: über boerse-global.de
Bundesjustizministerium, Führungszeugnis

Bundesjustizministerium will Führungszeugnis digitalisieren ...

Das Bundesjustizministerium plant Führungszeugnisse künftig digital per BundID auszustellen. Der Gesetzentwurf soll Wartezeiten verkürzen und die Verwaltung entlasten. ...

boerse-global.de, 19.01.26 10:04 Uhr
Bundesjustizministerium verschärft Strafrecht für Angriffe auf Politiker - Foto: über boerse-global.de
Bundesjustizministerium verschärft Strafrecht für Angriffe auf Politiker - Foto: über boerse-global.de
Bundesjustizministerium, Strafrecht

Bundesjustizministerium verschärft Strafrecht für Angriffe ...

Das Bundesjustizministerium will Strafen für Angriffe auf Amtsträger verdoppeln nachdem die Gewaltfälle um 70 Prozent gestiegen sind und digitale Bedrohungen zunehmen. ...

boerse-global.de, 31.12.25 06:32 Uhr
Für viele Menschen in Deutschland ist Künstliche Intelligenz (KI) längst Teil ihres Arbeitsalltags. (Symbolbild) - Foto: Peter Steffen/dpa
Für viele Menschen in Deutschland ist Künstliche Intelligenz (KI) längst Teil ihres Arbeitsalltags. (Symbolbild) - Foto: Peter Steffen/dpa
Produkthaftung, Bundesjustizministerium

Produkthaftung soll auch für KI und Software-Fehler gelten ...

Wer haftet wenn bei Online-Käufen der Hersteller nicht greifbar ist oder ein Produkt durch Upcycling verändert wird? Ein Entwurf passt die Regeln zur Produkthaftung nach ...

dpa.de, 11.09.25 12:15 Uhr