Thema: EuGH-Generalanwältin

EuGH, Diskriminierung

Überstundenzuschläge: EuGH soll Diskriminierung von Teilzeitkräften prüfen

Ein steriler, menschenleerer Krankenhausflur mit glänzendem Boden und geschlossenen Türen bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein steriler, menschenleerer Krankenhausflur mit glänzendem Boden und geschlossenen Türen bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de

Der 8. Senat ersuchte den EuGH um Klärung, ob tarifliche Zuschlagsschwellen Teilzeitkräfte benachteiligen.

boerse-global.de, 25.09.26 02:09 Uhr
Isolierte Fernwärmerohre in einer industriellen Außenanlage unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Isolierte Fernwärmerohre in einer industriellen Außenanlage unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
EuGH-Urteil, BGH-Dreijahreslösung

EuGH-Urteil: BGH-Dreijahreslösung bei Fernwärme-Rückforderungen ...

Verbraucher können unwirksame Fernwärme-Preiserhöhungen trotz verspäteten Widerspruchs zurückfordern; über den Einzelfall entscheidet das Kammergericht Berlin.

boerse-global.de, 24.09.26 18:30 Uhr
Eine robuste, einbruchhemmende Hauseingangstür mit sicherem Schließmechanismus in einer ruhigen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Eine robuste, einbruchhemmende Hauseingangstür mit sicherem Schließmechanismus in einer ruhigen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteile, Haushaltsausnahme

BGH-Urteile: Haushaltsausnahme bei Videoüberwachung vor ...

Kameras ergänzen den Einbruchschutz, ersetzen ihn aber nicht. Zugleich sorgen DSGVO-Vorgaben, BGH-Verfahren und Gesichtserkennung für Debatten.

boerse-global.de, 22.09.26 02:01 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit schlichten Holzbänken und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit schlichten Holzbänken und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Beitragsservice-Versprechen, BGH

Beitragsservice-Versprechen: BGH klärt Haushaltsausnahme ...

Gerichte verlangen für DSGVO-Schadensersatz einen konkreten Nachteil. Der BGH legt Fragen zur Haushaltsausnahme dem EuGH vor.

boerse-global.de, 19.09.26 14:22 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernen Sitzreihen und hellem Tageslichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernen Sitzreihen und hellem Tageslichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Datenschutz, Bundesgerichtshof

Datenschutz: Bundesgerichtshof legt DSGVO-Ausnahme dem EuGH ...

Der BGH lässt zwei Verfahren zu privaten Chats und Videoaufnahmen ruhen, bis der EuGH die Reichweite der DSGVO-Ausnahme klärt.

boerse-global.de, 18.09.26 23:51 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Gerichtssaal mit polierten Holzbänken und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Gerichtssaal mit polierten Holzbänken und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Datenschutz, BGH

Datenschutz: BGH legt KI-Trainings-Regeln dem EuGH vor

Der Bundesgerichtshof lässt zwei Datenschutzverfahren ruhen und bittet den EuGH um Leitlinien zu privaten Chats, Kamerabildern und DSGVO-Ausnahmen.

boerse-global.de, 18.09.26 20:51 Uhr
Ein Reisebus auf einer leeren Landstraße in einer nebligen Landschaft. - Foto: über boerse-global.de
Ein Reisebus auf einer leeren Landstraße in einer nebligen Landschaft. - Foto: über boerse-global.de
EuGH-Urteil, Ausflugsfahrten

EuGH-Urteil: Ausflugsfahrten unterliegen Margenbesteuerung ...

Der EuGH ordnet Verkaufsfahrten auch bei Verlusten der Margenbesteuerung zu und schließt Vorsteuerabzug sowie Erstattungen aus.

boerse-global.de, 18.09.26 10:48 Uhr
Ein leerer, sonnendurchfluteter Gerichtssaal mit modernen Holzoberflächen und ruhiger Atmosphäre. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, sonnendurchfluteter Gerichtssaal mit modernen Holzoberflächen und ruhiger Atmosphäre. - Foto: über boerse-global.de
BGH, DSGVO-Haushaltsausnahme

BGH legt DSGVO-Haushaltsausnahme vor EuGH: Private Daten ...

Der BGH befragt den EuGH zur Nutzung privater Nachrichten und Aufnahmen. Das Urteil könnte interne Ermittlungen und Compliance verändern.

boerse-global.de, 17.09.26 22:31 Uhr
Ein leerer, minimalistischer Richtertisch in einem hellen, ruhigen Gerichtssaal mit einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, minimalistischer Richtertisch in einem hellen, ruhigen Gerichtssaal mit einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Datenschutz, BGH

Datenschutz: BGH legt Chatnachrichten-Streit dem EuGH vor ...

Der BGH pausiert zwei Verfahren zu privaten Chat- und Videoaufnahmen, bis der EuGH Reichweite und Grundrechtsfragen der DSGVO klärt.

boerse-global.de, 17.09.26 19:30 Uhr
Die Rechtsfrage soll nun auf europäischer Ebene geklärt werden. (Symbolbild) - Foto: Sven Hoppe/dpa
Die Rechtsfrage soll nun auf europäischer Ebene geklärt werden. (Symbolbild) - Foto: Sven Hoppe/dpa
BGH, DSGVO

BGH DSGVO-Haushaltsausnahme: EuGH soll Grenzen des Datenschutzes ...

Der Bundesgerichtshof legt dem Europäischen Gerichtshof zwei Fälle aus dem Alltag vor um die Grenzen der sogenannten Haushaltsausnahme der DSGVO im privaten Umfeld zu klären. ...

dpa.de, 17.09.26 11:41 Uhr