Thema: Fraktionen
EVP, Rechtsaußen
EVP kooperiert heimlich mit Rechtsaußen bei Asylgesetz - Foto: über boerse-global.de
EVP kooperiert heimlich mit Rechtsaußen bei Asylgesetz
Recherchen belegen geheime Koordination der EVP mit AfD und anderen rechten Fraktionen zur Verabschiedung eines strengeren Asylgesetzes. Dies stellt die politische Brandmauer gegen rechts infrage.
boerse-global.de, 16.03.26 00:00 Uhr
Linke, Mitspracherecht
Linke will Mitspracherecht bei Nominierung von Verfassungsrichtern ...
Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union SPD und Grünen geschrieben in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 Uhr
Klöckner, Fraktionen
Klöckner sagt allen Fraktionen angemessene Bedingungen ...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat nach der Entscheidung über die künftige Unterbringung der AfD-Fraktion im früheren Raum der FDP-Fraktion zugesagt dass ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 01:00 Uhr
Kanzlerwahl, Fraktionen
Kanzlerwahl: Fraktionen diskutieren über 2. Wahlgang
Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl in der ersten Runde gescheitert ist, diskutieren die Fraktionen über einen 2.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 13:44 Uhr
Deutschland, Regierungsteam
18 für Deutschland: Regierungsteam ist komplett
Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel sind die Weichen für den Machtwechsel gestellt. Das Kabinett steht die Fraktionen sind mehr oder weniger sortiert. Was noch fehlt ...
dpa.de, 05.05.25 14:59 Uhr
Schuldenpaket, Zweidrittelmehrheit
Schuldenpaket: Zweidrittelmehrheit scheint zu stehen
Kurz vor der entscheidenden Sitzung im Bundestag gibt es noch einmal Zählappelle in den Fraktionen. Nach Angaben aus Union SPD und Grünen ist die Zahl der Abweichler gering. ...
dpa.de, 18.03.25 10:24 Uhr
Schuldenpaket, Karlsruhe
Schuldenpaket: Karlsruhe lässt Sitzungen des alten Bundestages ...
