Thema: Fraktionen

EVP, Rechtsaußen

Recherchen belegen geheime Koordination der EVP mit AfD und anderen rechten Fraktionen zur Verabschiedung ...

EVP kooperiert heimlich mit Rechtsaußen bei Asylgesetz - Foto: über boerse-global.de
EVP kooperiert heimlich mit Rechtsaußen bei Asylgesetz - Foto: über boerse-global.de

EVP kooperiert heimlich mit Rechtsaußen bei Asylgesetz

boerse-global.de, 16.03.26 00:00 Uhr
Drei Stellen sind am höchsten deutschen Gericht neu zu besetzen. - Foto: Uli Deck/dpa
Drei Stellen sind am höchsten deutschen Gericht neu zu besetzen. - Foto: Uli Deck/dpa
Gespräche, Richtern

Keine Gespräche zu Richtern: Union gibt Linken einen Korb ...

Welche Fraktionen stimmen im Bundestag für die drei Richter-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht? Offen ist weiterhin ob ein Richter es am Ende nur mit Stimmen der ...

dpa.de, 08.07.25 13:56 Uhr
Gegen Mittag rückten weitere Ermittler mit einem Lastwagen an. - Foto: Christopher Kissmann/dpa
Gegen Mittag rückten weitere Ermittler mit einem Lastwagen an. - Foto: Christopher Kissmann/dpa
Untreue, Magdeburger

Untreue im Magdeburger Landtag? Fraktionsräume durchsucht. ...

Die Fraktionen von CDU, SPD und AfD stehen in Sachsen-Anhalt im Verdacht, unzulässige Zahlungen an Abgeordnete geleistet zu haben.

dpa.de, 01.07.25 14:59 Uhr
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Linke, Mitspracherecht

Linke will Mitspracherecht bei Nominierung von Verfassungsrichtern ...

Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union SPD und Grünen geschrieben in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 Uhr
Julia Klöckner am 22.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Julia Klöckner am 22.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klöckner, Fraktionen

Klöckner sagt allen Fraktionen angemessene Bedingungen ...

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat nach der Entscheidung über die künftige Unterbringung der AfD-Fraktion im früheren Raum der FDP-Fraktion zugesagt dass ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 01:00 Uhr
Jens Spahn, Friedrich Merz, Alexander Dobrindt am 06.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jens Spahn, Friedrich Merz, Alexander Dobrindt am 06.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kanzlerwahl, Fraktionen

Kanzlerwahl: Fraktionen diskutieren über 2. Wahlgang

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl in der ersten Runde gescheitert ist, diskutieren die Fraktionen über einen 2.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 13:44 Uhr
Diese beiden sollen an der Spitze des Kabinetts stehen: Lars Klingbeil (SPD) als Vizekanzler, Friedrich Merz (CDU) als Bundeskanzler. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Diese beiden sollen an der Spitze des Kabinetts stehen: Lars Klingbeil (SPD) als Vizekanzler, Friedrich Merz (CDU) als Bundeskanzler. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Deutschland, Regierungsteam

18 für Deutschland: Regierungsteam ist komplett. Das Kabinett ...

Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel sind die Weichen für den Machtwechsel gestellt.

dpa.de, 05.05.25 14:59 Uhr
Aus den Fraktionen von Union, SPD und Grünen stimmten drei Abgeordnete mit Nein. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Aus den Fraktionen von Union, SPD und Grünen stimmten drei Abgeordnete mit Nein. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Abgeordneten, Schuldenpaket

Diese Abgeordneten stimmten gegen das Schuldenpaket. Aus ...

Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für das Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen.

dpa.de, 18.03.25 17:44 Uhr
Bundestag - Sondersitzung zur Grundgesetzänderung - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundestag - Sondersitzung zur Grundgesetzänderung - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Schuldenpaket, Zweidrittelmehrheit

Schuldenpaket: Zweidrittelmehrheit scheint zu stehen. Nach ...

Kurz vor der entscheidenden Sitzung im Bundestag gibt es noch einmal Zählappelle in den Fraktionen.

dpa.de, 18.03.25 10:24 Uhr
Zusatzsitzung des Bundestags zur Verfassungsänderung am 13.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Zusatzsitzung des Bundestags zur Verfassungsänderung am 13.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Schuldenpaket, Karlsruhe

Schuldenpaket: Karlsruhe lässt Sitzungen des alten Bundestages ...

Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitagnachmittag Anträge der Linken und der AfD zurückgewiesen mit denen die Fraktionen die Einberufung des Bundestages in seiner alten ...

dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.25 16:37 Uhr