Thema: Gerichtsentscheidung

Meta-Datentransfers, Gerichte

Indische Gerichtsentscheidung und FBI-Bericht stellen das EU-US Data Privacy Framework infrage. Metas ...

Meta-Datentransfers: Gerichte und FBI erhöhen den Druck - Foto: über boerse-global.de
Meta-Datentransfers: Gerichte und FBI erhöhen den Druck - Foto: über boerse-global.de

Meta-Datentransfers: Gerichte und FBI erhöhen den Druck

boerse-global.de, 09.04.26 05:30 Uhr
Vikas WSP Aktie: Insolvenz-Hängepartie - Foto: über boerse-global.de
Vikas WSP Aktie: Insolvenz-Hängepartie - Foto: über boerse-global.de
Vikas, WSP

Das Insolvenzverfahren von Vikas WSP wartet seit 2022 auf ...

Vikas WSP Aktie: Insolvenz-Hängepartie

boerse-global.de, 22.02.26 19:27 Uhr
Apple: Datenschutz wird zum geografischen Privileg - Foto: über boerse-global.de
Apple: Datenschutz wird zum geografischen Privileg - Foto: über boerse-global.de
Apple, Datenschutz

Apple deaktiviert die starke iCloud-Verschlüsselung für ...

Apple: Datenschutz wird zum geografischen Privileg

boerse-global.de, 05.01.26 22:13 Uhr
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archivbild) - Foto: Paul Zinken/dpa
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archivbild) - Foto: Paul Zinken/dpa
Gericht, Regierung

Gericht: Regierung darf Verfahren bei Afghanen aussetzen. ...

In Pakistan warten Hunderte gefährdete Afghanen auf ihre Ausreise nach Deutschland.

dpa.de, 01.09.25 12:54 Uhr
Trump will das Urteil anfechten. (Archivbild) - Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Trump will das Urteil anfechten. (Archivbild) - Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Trump, Gerichtsentscheidung

Trump will Gerichtsentscheidung zu Zöllen anfechten. Der ...

Ein Berufungsgericht spricht dem US-Präsidenten die Befugnis ab, unter Berufung auf ein Notstandsgesetz weitreichende Zölle zu verhängen.

dpa.de, 30.08.25 01:33 Uhr
Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gerichtsentscheidung, Regierung

Nach Gerichtsentscheidung: Regierung zögert Visa für Afghanen ...

Auch nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts können die 2.400 in Pakistan gestrandeten afghanischen Flüchtlinge nicht auf eine schnelle Visaerteilung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 19:38 Uhr
Jürgen Hardt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jürgen Hardt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Gerichtsentscheidung

Union kritisiert Gerichtsentscheidung zu Aufnahmeprogramm ...

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Jürgen Hardt (CDU) hat den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts zum Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan kritisiert ...

dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 21:21 Uhr
Aktivisten fordern von der Bundesregierung die Fortsetzung des Aufnahmeprogramms. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Aktivisten fordern von der Bundesregierung die Fortsetzung des Aufnahmeprogramms. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Bundesregierung, Afghanen

Bundesregierung muss Afghanen mit Zusage Visa erteilen. ...

Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beenden.

dpa.de, 08.07.25 13:56 Uhr
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin sei grundsätzlich, aber nicht letztinstanzlich, sagte Miersch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin sei grundsätzlich, aber nicht letztinstanzlich, sagte Miersch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Miersch, Entscheidung

Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen. ...

Die Union hält trotz einer Gerichtsentscheidung am harten Kurs an den Grenzen fest.

dpa.de, 03.06.25 14:48 Uhr
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich beim Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch zur Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Bundesregierung an den Grenzen anführt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich beim Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch zur Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Bundesregierung an den Grenzen anführt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Merz, Zurückweisung

Merz hält an Zurückweisung Asylsuchender fest

Der Kanzler und sein Innenminister halten am harten Kurs an den Grenzen fest, trotz einer Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit anführt.

dpa.de, 03.06.25 10:40 Uhr