Thema: KARLSRUHE

Karlsruhe, Tempolimit-Klage

Karlsruhe kippt Tempolimit-Klage: Kein Verfassungsschutz vor Hast

Das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Karlsruhe weist Klage gegen überhastete Verfahren zurück. Keine starren Zeitvorgaben im Grundgesetz, aber Grenzen für Beschleunigung.

boerse-global.de, heute 20:10 Uhr
Heizungsgesetz: Karlsruhe ebnet Weg für Gas- und Ölheizungen - Foto: über boerse-global.de
Heizungsgesetz: Karlsruhe ebnet Weg für Gas- und Ölheizungen - Foto: über boerse-global.de
Heizungsgesetz, Karlsruhe

Heizungsgesetz: Karlsruhe ebnet Weg für Gas- und Ölheizungen ...

Bundesverfassungsgericht gibt grünes Licht für das Gebäudemodernisierungsgesetz. Die 65-Prozent-Pflicht für erneuerbare Energien entfällt.

boerse-global.de, 09.07.26 21:38 Uhr
GKV-Reform: Defizit von 19 Milliarden Euro soll bis 2027 ausgeglichen werden - Foto: über boerse-global.de
GKV-Reform: Defizit von 19 Milliarden Euro soll bis 2027 ausgeglichen werden - Foto: über boerse-global.de
GKV-Reform, Defizit

GKV-Reform: Defizit von 19 Milliarden Euro soll bis 2027 ...

Karlsruhe lehnt Eilanträge ab, Parlament stimmt am Freitag über Reform zur Deckung des 19-Milliarden-Defizits ab.

boerse-global.de, 09.07.26 20:41 Uhr
Ein hölzerner Hammer liegt auf einem Schreibtisch, im Hintergrund unscharfe Parlamentsdokumente und eine deutsche Flagge. - Foto: über boerse-global.de
Ein hölzerner Hammer liegt auf einem Schreibtisch, im Hintergrund unscharfe Parlamentsdokumente und eine deutsche Flagge. - Foto: über boerse-global.de
Gesundheitsreform, Karlsruhe

Gesundheitsreform: Karlsruhe gibt grünes Licht für Abstimmung ...

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Reformpaket ab. Die geplanten Milliarden-Einsparungen in der GKV können nun im Parlament beraten werden.

boerse-global.de, 09.07.26 18:04 Uhr
Eine Nahaufnahme der zitternden Hand einer älteren Person, die einen Telefonhörer hält, mit einem verschwommenen Hintergrund, der ein gedämpftes Wohnzimmer andeutet. - Foto: über boerse-global.de
Eine Nahaufnahme der zitternden Hand einer älteren Person, die einen Telefonhörer hält, mit einem verschwommenen Hintergrund, der ein gedämpftes Wohnzimmer andeutet. - Foto: über boerse-global.de
Schockanruf-Rekord, Karlsruher

Schockanruf-Rekord: Karlsruher Ehepaar verliert sechsstelligen ...

Kriminelle Netzwerke erbeuten mit Schockanrufen hohe Geldbeträge. Ein Ehepaar in Karlsruhe verlor sechsstellige Werte. Die Polizei warnt vor der Masche.

boerse-global.de, 08.07.26 03:35 Uhr
Ein stilisierter Hammer auf einem Gesetzbuch, mit dem Bundesverfassungsgericht Karlsruhe im unscharfen Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Ein stilisierter Hammer auf einem Gesetzbuch, mit dem Bundesverfassungsgericht Karlsruhe im unscharfen Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
BayPAG, Karlsruhe

BayPAG vor Karlsruhe: Verfassungsgericht prüft Polizei-Befugnisse ...

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Rechtmäßigkeit weitreichender bayerischer Polizeimaßnahmen vor einer konkreten Gefahr.

boerse-global.de, 08.07.26 02:53 Uhr
Ein stilisierter Schlüssel liegt auf einem Stapel rechtlicher Dokumente und Geldscheine, daneben eine Lupe. - Foto: über boerse-global.de
Ein stilisierter Schlüssel liegt auf einem Stapel rechtlicher Dokumente und Geldscheine, daneben eine Lupe. - Foto: über boerse-global.de
Erbschaftsteuer, Karlsruhe

Erbschaftsteuer: Karlsruhe entscheidet Herbst 2026 über ...

Verschärfte Immobilienbewertung und politische Reformdebatte prägen die Erbschaftsteuer. Karlsruhe entscheidet im Herbst über die geltenden Regeln.

boerse-global.de, 06.07.26 20:20 Uhr
HZA-KA: Zollamt Karlsruhe am 8. Juli 2026 ab 15:30 Uhr geschlossen - Foto: presseportal.de
HZA-KA: Zollamt Karlsruhe am 8. Juli 2026 ab 15:30 Uhr geschlossen - Foto: presseportal.de
HZA-KA, Zollamt

HZA-KA: Zollamt Karlsruhe am 8. Juli 2026 ab 15:30 Uhr geschlossen ...

Karlsruhe - Das Zollamt Karlsruhe, Pfannkuchstraße 15, 76185 Karlsruhe, ist am Mittwoch, den 8. Juli 2026, ab 15:30 Uhr geschlossen.

presseportal.de, 06.07.26 07:30 Uhr
Ein Richterhammer, der auf Baupläne für Heizungsanlagen schlägt, mit verstreuten Rechtsdokumenten in einem Gerichtssaal. - Foto: über boerse-global.de
Ein Richterhammer, der auf Baupläne für Heizungsanlagen schlägt, mit verstreuten Rechtsdokumenten in einem Gerichtssaal. - Foto: über boerse-global.de
Heizungsgesetz, Linke

Heizungsgesetz: Linke stoppt Abstimmung per Karlsruhe-Klage ...

Die Linke will die Abstimmung über das Gebäudemodernisierungsgesetz per Organklage verhindern und verweist auf fehlende Klimadaten.

boerse-global.de, 04.07.26 06:34 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, umgeben von einer Aura der Ernsthaftigkeit und Autorität, mit angedeuteten Gesetzestexten. - Foto: über boerse-global.de
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, umgeben von einer Aura der Ernsthaftigkeit und Autorität, mit angedeuteten Gesetzestexten. - Foto: über boerse-global.de
Gebäudemodernisierungsgesetz, Karlsruhe

Gebäudemodernisierungsgesetz: Karlsruhe stoppt Lesung am ...

Die Linksfraktion will die Verabschiedung des Gesetzes per Eilantrag stoppen. Ein neues Gutachten sieht zudem einen Verfassungsverstoß.

boerse-global.de, 04.07.26 01:48 Uhr