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Thema: Kabinett

Pflegeneuordnungsgesetz, Kabinett

Pflegeneuordnungsgesetz: Kabinett streicht Kürzung bei Angehörigenrenten

Ein ruhiges, sonnendurchflutetes Wohnzimmer mit einem bequemen Sessel und einem Beistelltisch bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein ruhiges, sonnendurchflutetes Wohnzimmer mit einem bequemen Sessel und einem Beistelltisch bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Der Kabinettsentwurf erhält volle Beiträge für pflegende Angehörige, sieht ab 2027 aber Einschränkungen für Ruheständler und neue Pflegebudgets vor.

boerse-global.de, 10.10.26 18:48 Uhr
Das Reichstagsgebäude in Berlin bei Dämmerung, gesehen von der anderen Seite der Spree. - Foto: über boerse-global.de
Das Reichstagsgebäude in Berlin bei Dämmerung, gesehen von der anderen Seite der Spree. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform, Kabinettsbeschluss

Rentenreform: Kabinettsbeschluss bis Weihnachten Abschluss ...

Das Kabinett soll das Reformpaket vor Weihnachten beschließen; Bundestag und Bundesrat beraten voraussichtlich Anfang 2027.

boerse-global.de, 09.10.26 04:00 Uhr
Moderne Glas- und Stahlfassade eines Regierungsgebäudes vor blauem Himmel - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glas- und Stahlfassade eines Regierungsgebäudes vor blauem Himmel - Foto: über boerse-global.de
Sozialversicherungswerte, Kabinett

Sozialversicherungswerte 2027: Kabinett hebt Krankenversicherungsgrenze ...

Die neuen Schwellen erhöhen für Versicherte mit hohen Einkommen die Beiträge; der Bundesrat muss den Änderungen noch zustimmen.

boerse-global.de, 09.10.26 03:09 Uhr
Ein heller, minimalistisch gestalteter Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung mit einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistisch gestalteter Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung mit einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeversicherung, Millionen

Pflegeversicherung: 500 Millionen Euro fehlen schon in den ...

GKV und AOK beziffern Finanzlücken bis 2027; das Kabinett beschloss Maßnahmen, während weitere Reformschritte noch offen sind.

boerse-global.de, 08.10.26 11:30 Uhr
Ein leerer, steriler Büroflur in einem Regierungsgebäude mit geschlossenen Türen und poliertem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, steriler Büroflur in einem Regierungsgebäude mit geschlossenen Türen und poliertem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Plastik-, Zuckersteuer

Plastik- und Zuckersteuer: Regierung plant 1.046 zusätzliche ...

Die geplanten Abgaben sollen jährlich über 2,5 Milliarden Euro einbringen; das Kabinett verschob die Zuckersteuer-Beratung auf den 14. Oktober.

boerse-global.de, 07.10.26 21:09 Uhr
Ein minimalistischer, heller Flur in einem Regierungsgebäude mit polierten Steinböden und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, heller Flur in einem Regierungsgebäude mit polierten Steinböden und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Pflegestrukturkommission, Kabinett

Pflegestrukturkommission: Kabinett vertagt Einsetzung wegen ...

Der Kabinettsbeschluss zur Kommission steht aus; Personalfragen und unterschiedliche Positionen zum Eigenanteil bremsen die Pflege-Reform.

boerse-global.de, 07.10.26 16:39 Uhr
Ein minimalistisch gestalteter, leerer Verkaufsraum mit Holzregalen und Betonboden bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisch gestalteter, leerer Verkaufsraum mit Holzregalen und Betonboden bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Zweites, Kassengesetz

Zweites Kassengesetz: Kabinett beschließt Registrierkassenpflicht ...

Der Entwurf sieht elektronische Kassen ab bestimmten Umsatzgrenzen und digitale Belege vor; Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

boerse-global.de, 07.10.26 11:18 Uhr
Ein leerer, sonnendurchfluteter Krankenhausflur mit minimalistischer Architektur und langen Schatten auf dem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, sonnendurchfluteter Krankenhausflur mit minimalistischer Architektur und langen Schatten auf dem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Pflegereform, AOK-Chef

Pflegereform: AOK-Chef kritisiert Beschluss Bund schießt ...

Das Kabinett beschloss die erste Reformetappe; ein zusätzliches Darlehen von bis zu 700 Millionen Euro soll die Kassen kurzfristig stützen.

boerse-global.de, 03.10.26 22:48 Uhr
Ein minimalistischer, heller Untersuchungsraum in einer modernen medizinischen Einrichtung mit einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, heller Untersuchungsraum in einer modernen medizinischen Einrichtung mit einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Check-up, Kabinett

Check-up 60+: Kabinett beschließt neuen Früherkennungsanspruch ...

Der Kabinettsentwurf sieht Vorsorge ab 60 und 6,25 Milliarden Euro Entlastung für die Pflegeversicherung im kommenden Jahr vor.

boerse-global.de, 02.10.26 09:54 Uhr
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen Pflegegebäude mit natürlichem Lichteinfall und klaren architektonischen Linien. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen Pflegegebäude mit natürlichem Lichteinfall und klaren architektonischen Linien. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeneuordnungsgesetz, Kinderlose

Pflegeneuordnungsgesetz: Kinderlose zahlen ab 2027 bis zu ...

Das Kabinett beschloss erste Maßnahmen zur Stabilisierung der Pflegeversicherung; Bundestag und Bundesrat müssen dem Entwurf noch zustimmen.

boerse-global.de, 02.10.26 02:48 Uhr