Thema: Parlament

Europa, Deutschland

Überwachungsbehörde nimmt Europapartei der AfD ins Visier

Zu den Mitgliedern der Europapartei ESN gehört auf die deutsche Alternative für Deutschland. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Zu den Mitgliedern der Europapartei ESN gehört auf die deutsche Alternative für Deutschland. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa

Verstößt die Europapartei, zu der auch die AfD gehört, gegen Grundwerte der EU? Die zuständige Behörde sieht Hinweise auf problematisches Vorgehen in Mitgliedsparteien.

dpa.de, 29.05.26 03:10 Uhr
Ungarns neues Parlament hat den Austritt des Landes aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gestoppt. (Archivbild) - Foto: Boglarka Bodnar/MTI/AP/dpa
Ungarns neues Parlament hat den Austritt des Landes aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gestoppt. (Archivbild) - Foto: Boglarka Bodnar/MTI/AP/dpa
Regierung, Ungarn

Ungarns Parlament stoppt Austritt aus dem Weltstrafgericht. ...

Nach dem Regierungswechsel möchte das Donauland nun doch im Verbund der Haager Strafjustiz verbleiben.

dpa.de, 27.05.26 13:00 Uhr
Paxton gewinnt Vorwahl in Texas. - Foto: Tony Gutierrez/AP/dpa
Paxton gewinnt Vorwahl in Texas. - Foto: Tony Gutierrez/AP/dpa
USA, Wahl

Vorwahlen der Republikaner: Keiner kommt an Trump vorbei. ...

Die Vorwahlen der Republikaner zeigen eindrücklich Präsident Trumps Kontrolle über seine Partei: Wer seine Gunst verliert, hat kaum eine Chance.

dpa.de, 27.05.26 06:12 Uhr
Paxton gewinnt Vorwahl der Republikaner in Texas. - Foto: Tony Gutierrez/AP/dpa
Paxton gewinnt Vorwahl der Republikaner in Texas. - Foto: Tony Gutierrez/AP/dpa
USA, Wahl

Trump-Kandidat Paxton gewinnt Vorwahl in Texas. Die Wahl ...

Bei den Vorwahlen der Republikaner in Texas steht ein langjähriger Amtsinhaber einem Wunschkandidaten von Präsident Trump gegenüber.

dpa.de, 27.05.26 04:32 Uhr
WhatsApp-Hack australisches Parlament: Zero-Click-Exploits übernehmen Konten - Foto: über boerse-global.de
WhatsApp-Hack australisches Parlament: Zero-Click-Exploits übernehmen Konten - Foto: über boerse-global.de
WhatsApp-Hack, Parlament

Ein ausländischer Geheimdienst übernahm WhatsApp-Konten ...

WhatsApp-Hack australisches Parlament: Zero-Click-Exploits übernehmen Konten

boerse-global.de, 26.05.26 08:04 Uhr
US-Präsident Donald Trump hat über Justizminister Todd Blanche (rechts) den Plan für einen Entschädigungsfonds eingebracht, der die Republikaner spaltet. (Archivbild) - Foto: Manuel Ceneta/AP/dpa
US-Präsident Donald Trump hat über Justizminister Todd Blanche (rechts) den Plan für einen Entschädigungsfonds eingebracht, der die Republikaner spaltet. (Archivbild) - Foto: Manuel Ceneta/AP/dpa
USA, Regierung

Republikaner revoltieren gegen Trumps Entschädigungsfonds ...

Ein Entschädigungsfonds von Donald Trump wirft selbst unter den Republikanern Fragen und Bedenken auf – und verzögert so eine besonders für den US-Präsidenten wichtige ...

dpa.de, 22.05.26 10:52 Uhr
Luftverkehrsteuer: Bundestag beschließt milliardenschwere Entlastung für Flugbranche - Foto: über boerse-global.de
Luftverkehrsteuer: Bundestag beschließt milliardenschwere Entlastung für Flugbranche - Foto: über boerse-global.de
Luftverkehrsteuer, Bundestag

Das Parlament beschließt niedrigere Ticketsteuern ab Juli ...

Luftverkehrsteuer: Bundestag beschließt milliardenschwere Entlastung für Flugbranche

boerse-global.de, 21.05.26 06:53 Uhr
Sie vereinbarten im vergangenen Sommer den Zolldeal: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump. (Archivbild) - Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa
Sie vereinbarten im vergangenen Sommer den Zolldeal: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump. (Archivbild) - Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa
Europa, USA

EU-Einigung: USA bekommen Zollvorteile unter Vorbehalt. ...

Um einen Handelskrieg mit den USA abzuwenden, hat sich die EU im vergangenen Sommer auf einen umstrittenen Deal eingelassen.

dpa.de, 20.05.26 03:10 Uhr
Sie vereinbarten im vergangenen Sommer den Zolldeal: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump. (Archivbild) - Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa
Sie vereinbarten im vergangenen Sommer den Zolldeal: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump. (Archivbild) - Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa
Zölle, Europa

EU-Einigung: USA sollen versprochene Zollvorteile bekommen

dpa.de, 20.05.26 02:42 Uhr
Angelika Niebler spricht von «unzutreffenden Vorwürfen», will sich ansonsten aber bislang nicht äußern. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Angelika Niebler spricht von «unzutreffenden Vorwürfen», will sich ansonsten aber bislang nicht äußern. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Europa, Deutschland

Europäisches Parlament stoppt Ermittlungen gegen CSU-Frau

dpa.de, 19.05.26 13:23 Uhr