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Thema: Strafrecht

KI-Kinderpornografie, Cybercrime-Zentrum Baden-WĂĽrttemberg

KI-Kinderpornografie: Cyber-Ermittler vor neuen Problemen

Die Ermittler sehen eine Zunahme an KI-generierter Kinderpornografie. (Symbolbild) - Foto: Arne Dedert/dpa
Die Ermittler sehen eine Zunahme an KI-generierter Kinderpornografie. (Symbolbild) - Foto: Arne Dedert/dpa

Frei verfügbare KI-Programme erleichtern laut Cybercrime-Zentrum Baden-Württemberg die Herstellung von Missbrauchsdarstellungen. Für Ermittler und Gerichte wird damit schwieriger zu klären wie realitätsnah ...

dpa.de, 07.10.26 05:00 Uhr
Es gehe bei der Reform nicht in erster Linie um den Schutz Einzelner, sondern auch um den Schutz des Gemeinwesens, sagt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). - Foto: Sven Kaeuler/dpa
Es gehe bei der Reform nicht in erster Linie um den Schutz Einzelner, sondern auch um den Schutz des Gemeinwesens, sagt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). - Foto: Sven Kaeuler/dpa
Strafrecht, Zugbegleiter

Härtere Strafen für Angriffe auf Zugbegleiter und Ärzte ...

Das Bundeskabinett will Angriffe auf Zugbegleiter Busfahrer Ärzte Pflegekräfte und andere Beschäftigte im Dienst der Allgemeinheit härter bestrafen. Der Entwurf sieht ...

dpa.de, 30.09.26 16:42 Uhr
Auch Notfallsanitäter erlebten Anfeindungen und Übergriffe im Einsatz. (Symbolbild) - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Auch Notfallsanitäter erlebten Anfeindungen und Übergriffe im Einsatz. (Symbolbild) - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Strafrecht, Gewalt gegen Einsatzkräfte

Härtere Strafen für Angriffe auf Zugbegleiter und Ärzte ...

Das Bundeskabinett will Angriffe auf Zugbegleiter Ärzte Pflegekräfte und Beschäftigte wichtiger Infrastruktur härter bestrafen. Zudem sollen Gerichte bei schwerer Volksverhetzung ...

dpa.de, 30.09.26 11:44 Uhr
Auch Notfallsanitäter erlebten Anfeindungen und Übergriffe im Einsatz. (Symbolbild) - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Auch Notfallsanitäter erlebten Anfeindungen und Übergriffe im Einsatz. (Symbolbild) - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Strafrecht, Zugbegleiter

Strafrecht: Härtere Strafen für Angriffe auf Zugbegleiter ...

Die Bundesregierung will Angriffe auf Zugbegleiter Ärzte Pflegekräfte und weitere Beschäftigte des Gemeinwohls härter bestrafen. Der Gesetzentwurf sieht zudem schärfere ...

dpa.de, 30.09.26 08:28 Uhr
Auch Notfallsanitäter erlebten Anfeindungen und Übergriffe im Einsatz. (Symbolbild) - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Auch Notfallsanitäter erlebten Anfeindungen und Übergriffe im Einsatz. (Symbolbild) - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Strafrecht, Zugbegleiter

Härtere Strafen für Angriffe auf Zugbegleiter und Ärzte ...

Das Bundeskabinett soll über einen Gesetzentwurf beraten der Angriffe auf Zugbegleiter Ärzte Pflegekräfte und weitere Beschäftigte des Gemeinwohls härter bestrafen will. ...

dpa.de, 30.09.26 04:00 Uhr
Hubig: «Bis hierhin und nicht weiter. Und wenn du diese Linie überschreitest, dann wird es richtig heftig.» (Symbolbild) - Foto: Christian Thiele/dpa
Hubig: «Bis hierhin und nicht weiter. Und wenn du diese Linie überschreitest, dann wird es richtig heftig.» (Symbolbild) - Foto: Christian Thiele/dpa
K.o.-Tropfen, Strafrecht

K.o.-Tropfen: Bundesregierung plant mindestens fĂĽnf Jahre ...

Die Bundesregierung will den Einsatz von K.o.-Tropfen bei Vergewaltigung oder Raub kĂĽnftig mit mindestens fĂĽnf Jahren Haft bestrafen. Justizministerin Stefanie Hubig setzt ...

dpa.de, 23.09.26 08:24 Uhr
Ein neoklassizistisches Gerichtsgebäude mit massiven Säulen unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein neoklassizistisches Gerichtsgebäude mit massiven Säulen unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Strafrecht, Steuerzahlerbund

Strafrecht: Steuerzahlerbund fordert neuen Tatbestand Haushaltsuntreue ...

Der Steuerzahlerbund sieht Lücken bei der Ministerhaftung und verlangt einen neuen Straftatbestand, während in Berlin das Scheuer-Verfahren beginnt.

boerse-global.de, 19.09.26 08:18 Uhr
Ein leerer Bahnsteig bei Dämmerung mit moderner Architektur und sachlicher Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Bahnsteig bei Dämmerung mit moderner Architektur und sachlicher Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Bahngewalt, Bundesjustizministerium

Bahngewalt: Bundesjustizministerium verschärft Strafrecht ...

Die EVG verzichtet auf den Januar-Streik, nachdem ein Gesetzentwurf härtere Strafen für Angriffe auf Bahnmitarbeiter vorsieht.

boerse-global.de, 17.09.26 23:01 Uhr
Die EVG hat ihre Drohung zurĂĽckgezogen. (Symbolbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Die EVG hat ihre Drohung zurĂĽckgezogen. (Symbolbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
EVG, Nahverkehr

EVG zieht Streikdrohung im Nahverkehr zurĂĽck

Die EVG zieht ihre Streikdrohung im Nahverkehr zurück nachdem die Bundesregierung eine schärfere Bestrafung von Angriffen auf Bahn- und anderes Einsatzpersonal vorantreibt. ...

dpa.de, 17.09.26 11:46 Uhr
Die EVG hat ihre Drohung zurĂĽckgezogen. (Symbolbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Die EVG hat ihre Drohung zurĂĽckgezogen. (Symbolbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
EVG, Nahverkehr

EVG-Streikdrohung im Nahverkehr endet nach Gesetzentwurf ...

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft verzichtet nach einer Gesetzesinitiative für härtere Strafen bei Angriffen auf Bahnbeschäftigte auf angekündigte Streiks im Nahverkehr. ...

dpa.de, 17.09.26 11:30 Uhr