Thema: Unterlassungserklärung

Jean-Pascal Hohm: Peinlicher Vergleich des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Kramer - Generation Deutschland lässt sich nicht einschüchtern - Foto: presseportal.de
Jean-Pascal Hohm: Peinlicher Vergleich des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Kramer - Generation Deutschland lässt sich nicht einschüchtern - Foto: presseportal.de
AfD, Verfassungsschutz

AfD hat Verfassungsschutz am 02.05. abgemahnt Frist für ...

Berlin - Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung unserer Partei als gesichert rechtsextremistisch - offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine ...

presseportal.de, 04.05.25 16:33 Uhr
Dubiose Rabatt-Plattform gibt Unterlassungserklärung ab - Foto: presseportal.de
Dubiose Rabatt-Plattform gibt Unterlassungserklärung ab - Foto: presseportal.de
Dubiose, Rabatt-Plattform

Dubiose Rabatt-Plattform gibt Unterlassungserklärung ab ...

Düsseldorf - Patientensicherheit: Als Dividende getarnte Rückvergütungen hochpreisiger Arzneimittel wird es nicht mehr geben

presseportal.de, 06.03.25 12:18 Uhr
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: AfD erwirkt Unterlassungserklärung von ...

Berlin - Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat gegenüber der Alternative für Deutschland eine Unterlassungserklärung abgegeben. Er verpflichtet sich damit nicht ...

presseportal.de, 25.06.24 12:37 Uhr
«Franziskus wird in Erinnerung bleiben für seinen unermüdlichen Einsatz für die Schwächsten der Gesellschaft, für Gerechtigkeit und Versöhnung», schrieb Merz. - Foto: Boris Roessler/dpa
«Franziskus wird in Erinnerung bleiben für seinen unermüdlichen Einsatz für die Schwächsten der Gesellschaft, für Gerechtigkeit und Versöhnung», schrieb Merz. - Foto: Boris Roessler/dpa
Merz, Unterlassungserklärung

Merz gibt Unterlassungserklärung wegen Äußerung zur AfD ...

Der CDU-Vorsitzende lässt in einem Gesprächsformat eine Behauptung über die Social-Media-Aktivitäten der AfD fallen - das hat Konsequenzen.

dpa.de, 25.06.24 05:38 Uhr