Thema: Verfassungsbeschwerden

Grundsteuer: Bundesfinanzhof stärkt Bundesmodell den Rücken - Foto: über boerse-global.de
Grundsteuer: Bundesfinanzhof stärkt Bundesmodell den Rücken - Foto: über boerse-global.de
Grundsteuer, Bundesfinanzhof

Grundsteuer: Bundesfinanzhof stärkt Bundesmodell den Rücken ...

Der Bundesfinanzhof hält das neue Grundsteuermodell für verfassungskonform. Die Urteilsbegründung ermöglicht nun Verfassungsbeschwerden während Millionen Eigentümer ...

boerse-global.de, 22.01.26 03:23 Uhr
Tabletten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Tabletten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klagen, Arzneimittelpreisregulierung

Klagen gegen Arzneimittelpreisregulierung in Karlsruhe erfolglos ...

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden von pharmazeutischen Unternehmen gegen Maßnahmen zur Arzneimittelpreisregulierung zurückgewiesen.

dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.25 09:57 Uhr
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprüft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprüft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Erfolglose, Verfassungsbeschwerden

Erfolglose Verfassungsbeschwerden zu Strompreisbremse

dpa.de, 28.11.24 10:08 Uhr
Ein Yoga-Zentrum sollte einer Frau für ihre Arbeit Mindestlohn zahlen - und legte dagegen Verfassungsbeschwerde ein. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Ein Yoga-Zentrum sollte einer Frau für ihre Arbeit Mindestlohn zahlen - und legte dagegen Verfassungsbeschwerde ein. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Beschwerden, Mindestlohn

Beschwerden gegen Mindestlohn in Yoga-Zentrum erfolglos

Ein Yoga-Zentrum bietet bundesweit Kurse und Weiterbildungen an. Es sieht sich als Religionsgemeinschaft - und will daher keinen Mindestlohn zahlen. Doch Verfassungsbeschwerden ...

dpa.de, 18.07.24 11:00 Uhr
Klimaschutz-Aktivistinnen, darunter Luisa Neugebauer (M), haben neue Verfassungsbeschwerden vorgestellt. - Foto: Annette Riedl/dpa
Klimaschutz-Aktivistinnen, darunter Luisa Neugebauer (M), haben neue Verfassungsbeschwerden vorgestellt. - Foto: Annette Riedl/dpa
Verfassungsbeschwerden, Klimaschutz

Drei neue Verfassungsbeschwerden für mehr Klimaschutz

Das Urteil von 2021 gilt als historisch: Die Politik musste das Klimaschutzgesetz verschärfen. Nun kündigen Klimaschützer neue Verfassungsbeschwerden an.

dpa.de, 26.06.24 14:03 Uhr
Fridays-for-Future-Protest (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Fridays-for-Future-Protest (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verbände, Klagen

Verbände kündigen mehrere Klagen gegen neues Klimaschutzgesetz ...

Fünf deutsche Umweltverbände haben am Mittwoch gemeinsam angekündigt insgesamt drei neue Verfassungsbeschwerden gegen die Klimapolitik der Bundesregierung und die Novelle ...

dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 12:03 Uhr