Thema: Verstetigung
Sachsen, Verstetigung
Armin Schuster (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sachsen hofft auf Verstetigung der Afghanistan-Abschiebungen
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert Konsequenzen, nachdem drei afghanische Straftäter kurz vor ihrem geplanten Abschiebeflug am Freitag abtauchen konnten.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.25 08:30 Uhr
Scholz, USA
Scholz will in USA für Verstetigung der Ukraine-Hilfen ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seinem Besuch in den USA für eine anhaltende Unterstützung der Ukraine werben.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 11:24 Uhr
Statement, Anton
Statement Anton Baron MdL zu BW-Trend Stoch Bayaz & Co. ...
Stuttgart - Die Verstetigung unseres Stimmanteils weit über unseren bisherigen Wahlergebnissen zeigt, dass unsere alternative Politik zu Energie, Klima oder Migration die richtige ist, an der wir als stabil drittstärkste Kraft festhalten. Daran ändern auch Schmutzkampagnen regierungsbezahlter Tintenstrolche nichts. Dass eine 9%-Partei, weil sie es aus eigener Kraft nicht mehr schaffen kann, jetzt ein 'Bündnis gegen rechts' kreiert, zeugt inzwischen ebenso von Verzweiflung wie grüne Aussagen von Danyal Bayaz oder Muhterem Aras, ein Verbotsverfahren zu prüfen. Damit hat Landtagspräsidentin Aras übrigens ganz klar gegen den Geschäftsordnungsgrundsatz verstoßen, unparteiisch zu sein. Fazit: Die Altparteien von Rot bis Schwarz haben nicht Angst um die Demokratie, sie haben Angst vor der Demokratie. Und das wird immer mehr Menschen bewusst. ...
presseportal.de, 18.01.24 15:18 Uhr
Linnemann, Ampel
Linnemann fordert Ampel zur Stärkung von Polizei und Justiz ...
