Thema: Zweckbindung

Zweckbindung-Urteil, OGH

Zweckbindung-Urteil: OGH stoppt unrechtmĂ€ĂŸiges Scoring bei CRIF

Ein minimalistischer BĂŒroarbeitsplatz mit einem ausgeschalteten Computerbildschirm und Dokumenten bei Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein minimalistischer BĂŒroarbeitsplatz mit einem ausgeschalteten Computerbildschirm und Dokumenten bei Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de

Der OGH untersagt CRIF die Nutzung zugekaufter Adressdaten fĂŒr BonitĂ€tsscores. Noyb bereitet mögliche Sammelklagen vor.

boerse-global.de, 01.09.26 19:22 Uhr
Eine Auswahl an verschiedenen GetrĂ€nkeflaschen in einem Supermarktregal bei natĂŒrlichem Licht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Eine Auswahl an verschiedenen GetrĂ€nkeflaschen in einem Supermarktregal bei natĂŒrlichem Licht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Zuckersteuer, Millionen

Zuckersteuer ab 2027: 650 Millionen Euro fĂŒr PrĂ€vention ...

Krankenhausgesellschaft kritisiert erweiterte Zuckersteuer ohne Zweckbindung. Finanzministerium plant Abgabe auf viele GetrÀnke ab 2027.

boerse-global.de, 25.08.26 20:39 Uhr
Frisches GemĂŒse und Wasser als Symbol fĂŒr gesunde ErnĂ€hrung und prĂ€ventive Gesundheitspolitik. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Frisches GemĂŒse und Wasser als Symbol fĂŒr gesunde ErnĂ€hrung und prĂ€ventive Gesundheitspolitik. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Zuckersteuer, Zweckbindung

Zuckersteuer: vzbv fordert Zweckbindung fĂŒr GesundheitsprĂ€vention ...

VerbraucherschĂŒtzer verlangen zweckgebundene Mittel aus Zuckersteuer fĂŒr Gesundheitsförderung und zentrale Koordination im Kanzleramt.

boerse-global.de, 25.07.26 11:30 Uhr
Nahaufnahme der HĂ€nde einer Pflegekraft, die Euro-Banknoten hĂ€lt, im Hintergrund ein unscharfer Krankenhausflur. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Nahaufnahme der HĂ€nde einer Pflegekraft, die Euro-Banknoten hĂ€lt, im Hintergrund ein unscharfer Krankenhausflur. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Pflegebonus, KrÀfte

Pflegebonus: 180.000 KrÀfte erhalten gesetzliche Zweckbindung ...

Sozialministerin Schumann verankert den Pflegebonus gesetzlich, um eigenmÀchtige Zahlungsstopps der LÀnder zu verhindern.

boerse-global.de, 12.07.26 16:39 Uhr
GmgV: Bundesregierung plant neue Unternehmensform ab Juli - Foto: ĂŒber boerse-global.de
GmgV: Bundesregierung plant neue Unternehmensform ab Juli - Foto: ĂŒber boerse-global.de
GmgV, Bundesregierung

GmgV: Bundesregierung plant neue Unternehmensform ab Juli ...

Die Bundesregierung plant mit der GmgV eine hybride Rechtsform, die FlexibilitÀt und langfristige Zweckbindung vereinen soll.

boerse-global.de, 30.05.26 09:30 Uhr
KI-Regulierung: Zweckbindung wird zum SchlĂŒssel fĂŒr Compliance - Foto: ĂŒber boerse-global.de
KI-Regulierung: Zweckbindung wird zum SchlĂŒssel fĂŒr Compliance - Foto: ĂŒber boerse-global.de
KI-Regulierung, Zweckbindung

KI-Regulierung: Zweckbindung wird zum SchlĂŒssel fĂŒr Compliance ...

Die neue KI-Regulierung verlangt die strikte Anwendung des Datenschutzprinzips der Zweckbindung auf KI-Systeme was besonders fĂŒr flexible Allzweck-KI erhebliche Compliance-Herausforderungen ...

boerse-global.de, 04.02.26 19:03 Uhr
Wiener SPÖ verteidigt strikte Zweckbindung fĂŒr Wohnbauförderung - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Wiener SPÖ verteidigt strikte Zweckbindung fĂŒr Wohnbauförderung - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Wiener, SPÖ

Wiener SPÖ verteidigt strikte Zweckbindung fĂŒr Wohnbauförderung ...

Die Wiener Stadtregierung will WohnbauförderungsbeitrĂ€ge erhöhen und flexibler einsetzen wĂ€hrend die SPÖ und Kritiker eine strikte Zweckbindung fĂŒr leistbaren Wohnraum ...

boerse-global.de, 13.01.26 20:41 Uhr