Thema: Ampel-Fraktionen
Lauterbachs, Entbudgetierung
Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Lauterbachs Entbudgetierung der Hausärzte soll doch noch kommen
Die Ampel-Fraktionen haben sich offenbar darauf geeinigt, die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Entbudgetierung der Hausärzte doch noch umzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.25 16:16 Uhr
Scholz, SPD-Kritiker
Scholz ermahnt SPD-Kritiker des Sicherheitspakets. Jetzt ...
Gegen das Sicherheitspaket der Regierung gibt es Widerstand auch aus den Ampel-Fraktionen.
dpa.de, 15.10.24 21:00 Uhr
Ampel-Fraktionen, Sicherheitspaket
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Sicherheitspaket
Die Bundesregierung hat beim Sicherheitspaket eine Einigung erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 16:05 Uhr
Urteil, Wahlrecht
Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 17:00 Uhr
Wahlrecht, Merz
Änderungen am Wahlrecht: Merz kritisiert Ampel. Die Ampel-Fraktionen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 16:22 Uhr
Urteil, Wahlrecht
Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht geplant. Die ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 13:54 Uhr
Fortschritte, Kindergrundsicherung
Kaum Fortschritte bei Kindergrundsicherung - Verbände wütend. ...
Eigentlich sollte der Entwurf von Familienministerin Paus längst im Parlament beschlossen sein, doch die Ampel-Fraktionen können sich nicht einigen.
dpa.de, 03.07.24 05:00 Uhr
Ampel-Fraktionen, Geheimpreise
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Geheimpreise bei Arzneimitteln ...
Die Ampel-Bundestagsfraktionen haben sich darauf geeinigt dass Pharmaunternehmen unter bestimmten Bedingungen mit den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) Geheimpreise für patentgeschützte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 08:46 Uhr
Ampel, Bürgerrat
Ampel unterstützt Bürgerrat zu Corona-Fehlern
