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Thema: Fußfessel-Regelung

UN-Regelung, Vorgaben

UN-Regelung Nr. 183: Neue Vorgaben für Ablenkungswarnsysteme seit Oktober

Leere Asphaltstraße auf einer Autobahn bei bewölktem Himmel ohne Fahrzeuge oder Schilder. - Foto: über boerse-global.de

Neue EU-Regeln betreffen Fahrerassistenz, Notrufsysteme und Emissionen; Euro 7 legt zudem erstmals Grenzwerte für Bremsabrieb fest.

boerse-global.de, 27.10.26 12:00 Uhr

Symbolbild: Wärmflasche, Handtuch und Kräutertee - Foto: über boerse-global.de

Fibromyalgie, Italien

Fibromyalgie in Italien: Kostenbefreiung ab 30. Oktober ...

Italiens neue Regelung gilt ab Ende Oktober nur bei sehr schweren Verläufen; regionale Schutzpläne sind noch nicht abschließend finanziert.

boerse-global.de, 24.10.26 03:09 Uhr

Nahaufnahme einer rohen Beton-Fundamentmauer im Sockelbereich eines Gebäudes bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de

DIN, Branchenverbände

DIN 18533 seit Juni 2026: Branchenverbände fordern Korrekturen ...

Mehrere Verbände kritisieren die verschärften Vorgaben für Putzflächen und verlangen eine getrennte Regelung von Bauwerksabdichtung und Feuchteschutz.

boerse-global.de, 23.10.26 22:18 Uhr

Nahaufnahme einer feuchten, schadhaften Wand mit dunklen Schimmelflecken und abblätternder Farbe in einem Wohnraum. - Foto: über boerse-global.de

Schimmel, Mietwohnungen

Schimmel in Mietwohnungen: Gericht spricht Mietern 20 Prozent ...

Die Rechtbank Amsterdam senkte die Miete wegen Schimmel um 20 Prozent; die Regelung gilt bis zur vollständigen Mängelbeseitigung.

boerse-global.de, 18.10.26 21:13 Uhr

Ein minimalistischer, heller Untersuchungsraum in einer Arztpraxis mit einer Untersuchungsliege in neutralem Ambiente. - Foto: über boerse-global.de

Betriebsärzte, Verbände

Betriebsärzte und ePA: Verbände fordern 90 Tage Zugriff ...

Polens neue Regelung digitalisiert arbeitsmedizinische Bescheinigungen; deutsche Verbände fordern längere ePA-Zugriffe für Betriebsärzte.

boerse-global.de, 16.10.26 15:48 Uhr

Ein heller, minimalistischer Industrieraum mit glänzenden Edelstahlrohren und klarem Tageslicht in einer Produktionsstätte. - Foto: über boerse-global.de

Zuckersteuer, Deutschland

Zuckersteuer in Deutschland: Modell sieht bis zu 244.000 ...

Die Abgabe soll ab Juli 2027 gelten; Bundestag und EU-Kommission müssen noch über Teile der Regelung entscheiden.

boerse-global.de, 15.10.26 16:18 Uhr

Der Investor René Benko kommt nach langer U-Haft in den elektronisch überwachten Hausarrest - Foto: Expa/ Johann Groder/APA/dpa

René Benko, Signa-Insolvenz

René Benko erhält Hausarrest mit Fußfessel in Innsbruck ...

Der Gründer des insolventen Signa-Imperiums darf eine überwachte Wohnung beziehen und sie nur unter engen Auflagen verlassen. Bereits am 4. und 5. November steht der nächste ...

dpa.de, 14.10.26 11:23 Uhr

Benko bekommt eine Fußfessel. (Archivbild) - Foto: Expa/ Johann Groder/APA/dpa

René Benko, Fußfessel

René Benko erhält Fußfessel statt Gefängnis in Innsbruck ...

Der wegen Betrugs verurteilte Signa-Gründer René Benko darf das Gefängnis verlassen und seine Strafe im Hausarrest mit elektronischer Fußfessel verbüßen. Das Landesgericht ...

dpa.de, 14.10.26 09:48 Uhr

Moderne Glas- und Stahlfassade eines Verwaltungsgebäudes bei klarem Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Start-up-Aufträge, Bund

Start-up-Aufträge: Bund darf innovative Leistungen bis ...

Bundesstellen können qualifizierte Start-ups befristet leichter beauftragen; Länder und Kommunen sind von der Regelung ausgenommen.

boerse-global.de, 13.10.26 15:39 Uhr

Ein minimalistisches, modernes Wohngebäude in einer ruhigen städtischen Umgebung bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Grundgesetzes, Merz

Artikel 15 des Grundgesetzes: Merz hält bundesweites Verbot ...

Der Kanzler unterstützt eine bundesweite Regelung, während juristische Bedenken und Berlins Koalitionsgespräche die Vergesellschaftungspläne prägen.

boerse-global.de, 13.10.26 11:09 Uhr

Ministeriumspatzer, Gesetz

Ministeriumspatzer: Gesetz für höhere Tabaksteuer tritt aus ...

Nach einem Fehler des Bundesfinanzministeriums ist eine gesetzliche Regelung die zu deutlich höheren Zigarettenpreisen führen wird aus ...

dpa.de, 21.10.26 06:27 Uhr

Bundesagentur, Westbalkanregelung

Bundesagentur will Westbalkanregelung halten

Die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit hat die Bundesregierung vor Einschnitten bei der sogenannten Westbalkan-Regelung für Arbeitskräfte ...

dpa.de, 16.10.26 10:36 Uhr

Eckpunkte, Social-Media-Beschränkungen

Eckpunkte für Social-Media-Beschränkungen beschlossen

In Deutschland sollen übergangsweise eigene Regeln für ein Social-Media-Verbot unter 13 eingeführt werden bis es zu einer EU-weiten ...

dpa.de, 14.10.26 11:47 Uhr

ROUNDUP, Hausarrest

Hausarrest statt Gefängnis für Signa-Gründer Benko

Der Immobilieninvestor René Benko wechselt vom Gefängnis in den Hausarrest mit Fußfessel.

dpa.de, 14.10.26 10:14 Uhr

René, Benko

René Benko: Fußfessel statt Gefängnis

Der wegen Betrugs verurteilte Immobilieninvestor René Benko wechselt vom Gefängnis in den Hausarrest mit Fußfessel.

dpa.de, 14.10.26 09:54 Uhr

René Benko, Hausarrest

René Benko erhält Fußfessel statt Gefängnis in Innsbruck

Der Gründer des insolventen Signa-Konzerns muss seine Haftstrafe nicht länger im Gefängnis verbüßen. Das Landesgericht Innsbruck ...