Thema: GKV-Gesetz
GKV-Gesetz, Millionen
Ein minimalistisches Glasgefäß und eine leere Schale auf einer Holzoberfläche in einem hellen, ruhigen Raum. - Foto: über boerse-global.de
GKV-Gesetz ab 2027: 74 Millionen Versicherte zahlen höhere Zuzahlungen
Ab Januar 2027 steigen Eigenanteile für Medikamente, Therapien, Zahnersatz und Klinikaufenthalte; rund 74 Millionen Versicherte sind betroffen.
boerse-global.de, heute 15:39 Uhr
KI-Regulierung, China
KI-Regulierung: China Indien und Großbritannien treiben ...
China verschärft Vorgaben, Indien bereitet Konsultationen vor und britische Parlamentarier verlangen ein eigenes KI-Gesetz.
boerse-global.de, 27.10.26 05:55 Uhr
EU-KI-Gesetz, Sicherheitsfragen
EU-KI-Gesetz: Mehr als 30 Unternehmen müssen Sicherheitsfragen ...
Die Kommission nutzt seit August 2026 neue Prüf- und Sanktionsbefugnisse; im EU-Parlament bleibt ein eigenes Haftungsgesetz umstritten.
boerse-global.de, 27.10.26 02:13 Uhr
Colorado-KI-Gesetz, Hauptpflichten
Colorado-KI-Gesetz: Hauptpflichten für Unternehmen greifen ...
Colorado sieht Hinweise vor KI-gestützten folgenreichen Entscheidungen, menschliche Überprüfungen und eine exklusive Durchsetzung durch den Generalstaatsanwalt vor.
boerse-global.de, 26.10.26 03:12 Uhr
Tabaksteuergesetz, Rechtsprofessor
Tabaksteuergesetz: Rechtsprofessor hält Korrektur ohne ...
Ein Staatsrechtler hält die ministerielle Berichtigung für unzulässig; das Gesetz gilt vorerst, während der Zoll es nicht anwendet.
boerse-global.de, 25.10.26 06:48 Uhr
Vergesellschaftungspläne, Gesetz
Berliner Vergesellschaftungspläne: Gesetz für bis zu 160.000 ...
Linke, Grüne und SPD wollen bis zu 160.000 Wohnungen übernehmen; Entschädigung und Verfassungsmäßigkeit bleiben umstritten.
boerse-global.de, 25.10.26 02:29 Uhr
Tabaksteuer-Panne, Gesetz
Tabaksteuer-Panne: Gesetz gilt seit 21. Oktober Zoll setzt ...
Ein Datumsfehler löste den vorzeitigen Gesetzesstart aus; der Zoll soll bis Jahresende bisherige Steuersätze anwenden.
boerse-global.de, 24.10.26 23:18 Uhr
GKV-Sparpaket, Menschen
GKV-Sparpaket: 300 bis 500 Menschen protestieren auf Hamburgs ...
Das Sparpaket soll eine Finanzierungslücke von 19 Milliarden Euro schließen; das Pflegeneuordnungsgesetz wird ab dem 5. November beraten.
boerse-global.de, 24.10.26 19:48 Uhr
GKV-Spitzenverband, Grundsicherung
Grundsicherung: GKV hält Klage wegen 10 Milliarden Euro ...
Der Verband kritisiert dass gesetzlich Versicherte weiterhin für eine staatliche Aufgabe mitzahlen. Die geplante höhere Bundesbeteiligung reicht nach seiner Einschätzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.26 01:00 Uhr
Frankreichs, Mietpreisbremse
Frankreichs Mietpreisbremse: Senat stimmt Verlängerung ...
