Thema: GOÄ-Reform
Krankschreibung, Bundesregierung
Ein heller, minimalistisch eingerichteter Behandlungsraum in einer Arztpraxis mit einem leeren Schreibtisch. - Foto: über boerse-global.de
Krankschreibung: Bundesregierung prüft neue Nachweispflicht ab Tag eins
Digitale Atteste sind begrenzt; eine Reform der Nachweispflichten ist angekündigt, aber weder Gesetzentwurf noch Zeitplan liegen vor.
boerse-global.de, vor 8 Minuten
Nachrichtendienst-Reform, Verfassungsschutzgesetz
Nachrichtendienst-Reform: Koalition betritt rechtliches ...
Union und SPD rechnen bei der geplanten Reform der Nachrichtendienste mit verfassungsrechtlichen Unsicherheiten. Die Grünen warnen vor zu weitreichenden Eingriffsbefugnissen ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
Grundsicherung, Bürgergeld-Reform
Grundsicherung: Milliarden-Ersparnis bleibt bisher aus
Die monatlichen Kosten der neuen Grundsicherung liegen in den ersten drei Monaten auf dem Niveau des Vorjahres. Damit bleibt die im Wahlkampf angekündigte Milliardenentlastung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.26 08:00 Uhr
Ontario, Hörgeräte-Reform
Ontario plant Hörgeräte-Reform: Ohrhörer-Funktionen sollen ...
Der Entwurf soll den Kauf ohne Rezept ermöglichen; Fördermittel bleiben auf ärztlich verordnete Hörgeräte beschränkt.
boerse-global.de, 21.10.26 02:23 Uhr
Tabaksteuer, Gesetzespanne
Tabaksteuer: Gesetzespanne setzt Erhöhung schon am 21. ...
Ein Veröffentlichungsfehler setzt die Reform vorzeitig in Kraft; Ministerium und Zoll halten dennoch am bisherigen Starttermin 2027 fest.
boerse-global.de, 20.10.26 19:48 Uhr
Pflegegrad-Reform, Punkteschwellen
Pflegegrad-Reform: Neue Punkteschwellen sollen ab Januar ...
Der Kabinettsentwurf sieht neue Bewertungsschwellen ab 2027 vor; Angehörigenverbände verlangen zugleich mehr Mitsprache.
boerse-global.de, 19.10.26 14:39 Uhr
Karta, Polen
Karta parkingowa in Polen: Ministerium plant Antrag ohne ...
Das Ministerium will persönliche Vorsprachen abschaffen und künftig Bescheidkopien akzeptieren; ein Start der Reform 2027 ist möglich.
boerse-global.de, 18.10.26 23:03 Uhr
Argentiniens, Remediar-Programm
Argentiniens Remediar-Programm: Staat beschränkt Arzneimittelliste ...
Die Reform streicht zahlreiche Medikamente aus der zentralen Versorgung; Provinzen müssen deren Beschaffung und Finanzierung künftig selbst tragen.
boerse-global.de, 18.10.26 21:09 Uhr
Pflegegrad, Geplante
Pflegegrad 1: Geplante Reform hebt die Schwelle von 12 auf ...
Der VdK NRW fordert Beteiligung Betroffener und wirksame Schutzstandards; bundesweit verlangen Verbände Änderungen an geplanten Pflegeregeln.
boerse-global.de, 18.10.26 18:48 Uhr
Gesetz, Ukraine
Gesetz Nr. 10147: Ukraine beschließt regelmäßige Risikoprüfung ...
