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Thema: Kabinettsbeschluss

Zuckersteuer, Unionsminister

Zuckersteuer: Neun Unionsminister fordern von Friedrich Merz den Stopp

Weites, goldenes Weizenfeld in einer deutschen Agrarlandschaft unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Weites, goldenes Weizenfeld in einer deutschen Agrarlandschaft unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Neun Landesminister lehnen die geplante Zuckerabgabe ab; Kabinettsbeschluss, gestaffelte Sätze und mögliche Einnahmen bleiben Teil der Debatte.

boerse-global.de, 11.10.26 18:30 Uhr
Ein modernes Regierungsgebäude aus Stein und Glas bei Tageslicht, das Stabilität und politische Prozesse symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes Regierungsgebäude aus Stein und Glas bei Tageslicht, das Stabilität und politische Prozesse symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform, Bundestagsbeschluss

Rentenreform: Bundestagsbeschluss verschiebt sich voraussichtlich ...

Bis Jahresende strebt die Regierung zunächst einen Kabinettsbeschluss an; zentrale Reformdetails und wirtschaftliche Folgen bleiben umstritten.

boerse-global.de, 11.10.26 03:09 Uhr
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen öffentlichen Gebäude mit klaren Linien und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen öffentlichen Gebäude mit klaren Linien und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Pflegekommission, Reformvorschläge

Pflegekommission: Reformvorschläge sollen bis Ende Januar ...

Der Kabinettsbeschluss zur Kommission blieb aus; zugleich stehen für 2027 eine Finanzierungslücke und hohe Heimkosten im Raum.

boerse-global.de, 10.10.26 17:48 Uhr
Das Reichstagsgebäude in Berlin bei Dämmerung, gesehen von der anderen Seite der Spree. - Foto: über boerse-global.de
Das Reichstagsgebäude in Berlin bei Dämmerung, gesehen von der anderen Seite der Spree. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform, Kabinettsbeschluss

Rentenreform: Kabinettsbeschluss bis Weihnachten Abschluss ...

Das Kabinett soll das Reformpaket vor Weihnachten beschließen; Bundestag und Bundesrat beraten voraussichtlich Anfang 2027.

boerse-global.de, 09.10.26 04:00 Uhr
Ein leerer, architektonisch gestalteter Flur in einem modernen Regierungsgebäude bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, architektonisch gestalteter Flur in einem modernen Regierungsgebäude bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Rente, Beitragsjahren

Rente nach 45 Beitragsjahren: Merz strebt Kabinettsbeschluss ...

Die Koalition ringt um die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren; zugleich stiegen die durchschnittlichen Monatsabschläge bis 2025 auf 162 Euro.

boerse-global.de, 07.10.26 23:30 Uhr
Ein minimalistischer, heller Flur in einem Regierungsgebäude mit polierten Steinböden und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, heller Flur in einem Regierungsgebäude mit polierten Steinböden und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Pflegestrukturkommission, Kabinett

Pflegestrukturkommission: Kabinett vertagt Einsetzung wegen ...

Der Kabinettsbeschluss zur Kommission steht aus; Personalfragen und unterschiedliche Positionen zum Eigenanteil bremsen die Pflege-Reform.

boerse-global.de, 07.10.26 16:39 Uhr
Ein minimalistischer, menschenleerer Flur in einem Regierungsgebäude mit Steinboden und hellem Tageslichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, menschenleerer Flur in einem Regierungsgebäude mit Steinboden und hellem Tageslichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Zuckersteuer, Unions-Ministerien

Zuckersteuer: Unions-Ministerien drohen mit Veto gegen Klingbeils ...

Der dritte Gesetzentwurf sieht gestaffelte Abgaben ab Juli 2027 vor, doch unionsgeführte Ministerien stellen den Kabinettsbeschluss infrage.

boerse-global.de, 06.10.26 20:02 Uhr
Moderne Fassade eines Verwaltungsgebäudes aus Glas und Beton bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fassade eines Verwaltungsgebäudes aus Glas und Beton bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Sozialversicherungswerte, Minijobgrenze

Sozialversicherungswerte 2027: Minijobgrenze soll auf 633 ...

Der BMAS-Entwurf sieht höhere Sozialversicherungsgrenzen vor; Kabinettsbeschluss und Zustimmung des Bundesrats stehen noch aus.

boerse-global.de, 03.10.26 21:30 Uhr
Ein ruhiger, sonnendurchfluteter Flur in einem modernen Pflegeheim mit Blick in einen grünen Innenhof. - Foto: über boerse-global.de
Ein ruhiger, sonnendurchfluteter Flur in einem modernen Pflegeheim mit Blick in einen grünen Innenhof. - Foto: über boerse-global.de
Pflegereform, SPD

Pflegereform: SPD fordert 1.500-Euro-Deckel und stellt Kabinettsbeschluss ...

Ein Pflegeheimaufenthalt kostete im Bundesdurchschnitt monatlich 3.364 Euro; SPD und Union verhandeln über die Reform.

boerse-global.de, 26.09.26 18:48 Uhr
Modernes Pflegeheimgebäude mit großen Fensterfronten und heller Holzfassade in einer ruhigen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Pflegeheimgebäude mit großen Fensterfronten und heller Holzfassade in einer ruhigen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeheimkosten, SPD

Pflegeheimkosten: SPD will Eigenanteil auf 1.500 Euro im ...

Der SPD-Vorschlag sieht eine Begrenzung der Pflegeheimkosten in zwei Stufen vor; über den Kabinettsbeschluss ist noch nicht entschieden.

boerse-global.de, 26.09.26 16:48 Uhr