Thema: Kabinettsbeschluss
Patientengeheimnis, Gefahr
Ein ruhiger, leerer Therapieraum mit einem Sessel vor einem Fenster in der Abenddämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Patientengeheimnis in Gefahr: DPtV kritisiert Kabinettsbeschluss
Die DPtV kritisiert den Kabinettsbeschluss zum Nachrichtendienstrecht und verlangt für psychotherapeutische Patientendaten denselben Schutz wie für andere Berufsgeheimnisse.
boerse-global.de, 27.08.26 21:18 Uhr
Stufenweise, Krankschreibung
Stufenweise Krankschreibung: KBV lehnt Kabinettsbeschluss ...
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung lehnt das Regierungsvorhaben zur stufenweisen Krankschreibung als bürokratisch nicht umsetzbar ab.
boerse-global.de, 29.05.26 23:40 Uhr
Heizungsgesetz, Regierung
Heizungsgesetz: Regierung verschiebt Kabinettsbeschluss ...
Die Bundesregierung verschiebt das neue Gebäudeenergiegesetz während der Sektor seine Klimaziele verfehlt. Ein Notfallprogramm soll die entstandene Emissionslücke schließen. ...
boerse-global.de, 27.03.26 00:00 Uhr
Polizeigewerkschaft, Datenaustausch
Polizeigewerkschaft dringt auf besseren Datenaustausch
Vor dem Kabinettsbeschluss zur Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates (NSR) hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) einen besseren Datenaustausch der Behörden angemahnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.25 06:45 Uhr
Schweitzer, Beschäftigungsförderung
Schweitzer drängt auf Beschäftigungsförderung für Rentenstabilität ...
Nach dem Kabinettsbeschluss zur Mütterrente und zur Stabilisierung des Rentenniveaus und vor dem Hintergrund von Forderungen nach Erhöhung der Lebensarbeitszeit drängt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 06:50 Uhr
Hilfsorganisationen, Kürzungen
Hilfsorganisationen gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe ...
Vor dem Kabinettsbeschluss über den Bundeshaushalt am Dienstag hat ein breites Bündnis aus 30 Nichtregierungsorganisationen an die schwarz-rote Koalition appelliert die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 00:00 Uhr
Kabinettsbeschluss, Bundesregierung
Kabinettsbeschluss: Bundesregierung will neuen Wehrdienst ...
Der Verteidigungsminister hat die Zustimmung des Bundeskabinetts für seine Wehrdienstpläne. Wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen könnte es von Mai kommenden Jahres an ...
dpa.de, 06.11.24 12:01 Uhr
Meurer, Kabinettsbeschluss
Meurer zum Kabinettsbeschluss für ein Pflege-Assistenzgesetz: ...
Berlin - Zur heutigen Verabschiedung des Pflegefachassistenzeinführungsgesetz im Bundeskabinett sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste ...
presseportal.de, 04.09.24 13:42 Uhr
Mützenich, Schuldenbremse
Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage
