Thema: SPD-Juristen
Berlin, SPD
Start der Koalitionsverhandlungen in Berlin am 02.11.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Berlin: SPD-Linke verteidigt Koalitionsgespräche mit Grünen und Linken
Hakan Demir aus dem Vorstand der Parlamentarischen Linken sieht in den Berliner Koalitionsgesprächen eine Chance für soziale Verbesserungen. Zugleich verlangt die SPD von möglichen Partnern eine klare ...
dts-nachrichtenagentur.de, vor 4 Minuten
Westbalkanregelung, Linke
Westbalkanregelung: Linke fordert Tarifbindung für Arbeitgeber ...
Die Linke fordert Tarifbindung für Arbeitgeber und besseren Beschäftigtenschutz; zugleich streiten Union und SPD über Arbeitszeitreformen.
boerse-global.de, heute 05:18 Uhr
Saskia Esken, SPD-Führung
Saskia Esken wirft SPD unfairen Umgang mit Frauen vor
Saskia Esken kritisiert dass die SPD Frauen an der Parteispitze einem härteren Verantwortungsdruck aussetzt. Sie verweist dabei auf ihren eigenen Umgang nach der Bundestagswahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 05:00 Uhr
SPD-Wohnungsplan, Mietwohnungen
SPD-Wohnungsplan: Mindestens 10 Prozent der Mietwohnungen ...
Ulf Kämpfer präsentierte den Programmentwurf mit Vorschlägen zu Mieten, Bildungsausgaben und einer Reform der Schuldenbremse.
boerse-global.de, 04.11.26 22:52 Uhr
Manuela Schwesig, SPD-Parteivorsitz
SPD-Vorsitz: Schwesig kritisiert Parteitag im Januar
Manuela Schwesig hält den frühen Januar-Termin für die Neuwahl der SPD-Spitze für problematisch und lässt eine eigene Kandidatur offen. Zugleich kritisiert sie Friedrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.26 14:38 Uhr
Plastiksteuer, Haushaltsstreit
Plastiksteuer im Haushaltsstreit: 40 Verbände fordern sofortigen ...
Union und SPD fanden keine Einigung zu geplanten Steuern; die bereits beschlossene Getränkeabgabe soll 2027 starten.
boerse-global.de, 04.11.26 03:09 Uhr
Tabaksteuer, Geplante
Tabaksteuer: Geplante Rückwirkung stößt auf verfassungsrechtliche ...
Juristen und Politiker bezweifeln die Verfassungsmäßigkeit der geplanten Korrektur einer fehlerhaften Tabaksteuerregelung.
boerse-global.de, 04.11.26 00:30 Uhr
SPD, Ukraine-Politik
SPD-Abgeordnete fordern Kurswechsel bei Ukraine-Politik
Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete verlangen eine stärkere diplomatische Ausrichtung der Partei und kritisieren die Fixierung auf militärische Mittel. Dabei verbinden sie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 16:06 Uhr
SPD-Bundestagsfraktion, Friedensordnung
SPD-Fraktion plant am 8. Dezember kontroverse Friedensdebatte ...
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt für den 8. Dezember zu einer Grundsatzdebatte über Europas Friedensordnung ein. Im Mittelpunkt stehen Ukraine-Unterstützung Verteidigungsfähigkeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 11:43 Uhr
Bundespräsidentenwahl, Friedrich Merz
Bundespräsidentin: Merz kündigt Kandidatin der Mitte an ...
