Thema: Schuldenregeln
EU-Haushalt, Spagat
EU-Haushalt: Spagat zwischen Verteidigungsmilliarden und Sparzwang - Foto: ĂĽber boerse-global.de
EU-Haushalt: Spagat zwischen Verteidigungsmilliarden und Sparzwang
Die EU steht vor einer haushaltspolitischen Zerreißprobe zwischen massiven Verteidigungsinvestitionen, verschärften Schuldenregeln und Warnungen vor sozialen Einschnitten.
boerse-global.de, 28.03.26 00:00 Uhr
Brandenburg-BSW, Bedingungen
Brandenburg-BSW formuliert Bedingungen fĂĽr Zustimmung im ...
Vor einer etwaigen Bundesrat-Abstimmung über die Reform der Schuldenregeln im Grundgesetz lässt BSW-Landeschef Robert Crumbach das Abstimmungsverhalten von Brandenburg noch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.25 14:16 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Rechtsbedenken
Ex-Verfassungsrichter: Keine Rechtsbedenken bei Schulden-Vorhaben ...
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier hält es für verfassungsgemäß eine Änderung der Schuldenregeln im Grundgesetz vom noch amtierenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.25 01:00 Uhr
Polen, Verteidigungsausgaben
Polen will Verteidigungsausgaben von EU-Schuldenregeln ausnehmen ...
Der polnische Finanzminister Andrzej Domanski will die Schuldenregeln der EU so ändern dass erhöhte Ausgaben für das Militär nicht in die Berechnung von Defiziten einbezogen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.25 01:00 Uhr
Scholz, EU-Schuldenregeln
Scholz will EU-Schuldenregeln fĂĽr Verteidigungsausgaben ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Sondergipfel in der französischen Hauptstadt den Vorschlag gemacht die Verteidigungsausgaben der EU-Länder an den Maastricht-Kriterien ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.25 18:44 Uhr
Wagenknecht, Lockerung
Wagenknecht gegen Lockerung der EU-Schuldenregeln fĂĽr Verteidigung ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert den EU-Staaten durch eine Änderung der Schuldenregeln höhere Verteidigungsausgaben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.25 12:40 Uhr
EU-Schuldenregeln, Berlin
EU-Schuldenregeln: Berlin braucht mehr Zeit fĂĽr Einhaltung ...
Die Bundesregierung hat in BrĂĽssel Druck fĂĽr scharfe Schuldenregeln gemacht. Jetzt muss sie wahrscheinlich selbst um Aufschub bitten.
dpa.de, 16.10.24 13:22 Uhr
Esken, Schuldenbremse
Esken nennt Schuldenbremse aus der Zeit gefallen
Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Schuldenregeln im Grundgesetz erneut infrage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.24 06:07 Uhr
Moody`s, Effekte
Moody`s erwartet kaum positive Effekte durch neue EU-Schuldenregeln ...
