Thema: Verfassungsgerichtshof

Verfassungstreue-Prüfung, Gericht

Verfassungstreue-Prüfung: Gericht entscheidet bis Ende September

Die Fassade eines modernen Regierungsgebäudes in Deutschland mit neoklassizistischer Architektur bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Die Fassade eines modernen Regierungsgebäudes in Deutschland mit neoklassizistischer Architektur bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz prüft die AfD-Beschwerde gegen Sicherheitskontrollen für Parlamentsmitarbeiter und entscheidet bis Ende September.

boerse-global.de, 29.08.26 07:23 Uhr
Fassade des Verfassungsgerichtshofs in Koblenz bei Tageslicht ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Fassade des Verfassungsgerichtshofs in Koblenz bei Tageslicht ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Landtag, Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz: 600 Mitarbeiter auf Verfassungstreue ...

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz verhandelte über die AfD-Klage zur Mitarbeiterprüfung; ein Urteil wird bis Ende September 2026 angestrebt.

boerse-global.de, 29.08.26 06:09 Uhr
Ein stilisiertes, leuchtendes digitales Vorhängeschloss-Symbol über einem verschwommenen Smartphone-Bildschirm mit verschlüsselten Nachrichten-Apps. - Foto: über boerse-global.de
Ein stilisiertes, leuchtendes digitales Vorhängeschloss-Symbol über einem verschwommenen Smartphone-Bildschirm mit verschlüsselten Nachrichten-Apps. - Foto: über boerse-global.de
Messenger-Überwachung, Verfassungsgericht

Messenger-Überwachung: Österreichs Verfassungsgericht ...

Der österreichische Verfassungsgerichtshof verhandelt über die umstrittene Messenger-Überwachung zur Terrorabwehr. Kritiker befürchten Grundrechtseinschränkungen.

boerse-global.de, 22.06.26 09:16 Uhr
Thüringer Landtag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringer Landtag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD-Kandidat, Thüringer

AfD-Kandidat für Thüringer Verfassungsgerichtshof gewählt ...

Der Thüringer Landtag hat am Mittwoch erstmals einen Kandidaten der AfD zum stellvertretenden Mitglied am Landesverfassungsgerichtshof gewählt.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 18:58 Uhr
Thüringer Landtag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringer Landtag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringen-CDU, Verfassungsgerichtshof

Thüringen-CDU bekommt vor Verfassungsgerichtshof weitgehend ...

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat eine einstweilige Anordnung zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags erlassen und dabei der CDU weitgehend Recht gegeben. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.24 22:42 Uhr