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Thema: Ampel-Entwurf

GeDIG-Anhörung, Kassen-Auswertung

GeDIG-Anhörung: 71 Prozent kennen Kassen-Auswertung ohne Zustimmung nicht

Ein minimalistischer, heller Behandlungsraum in einer modernen medizinischen Einrichtung mit neutraler Einrichtung. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ein minimalistischer, heller Behandlungsraum in einer modernen medizinischen Einrichtung mit neutraler Einrichtung. - Foto: ĂĽber boerse-global.de

Kassen, Ärzte und Verbraucherschützer verlangen Änderungen am GeDIG-Entwurf, besonders bei ePA-Zugriff, Prävention und Einwilligungen.

boerse-global.de, heute 10:35 Uhr
Moderne Glas- und Betonfassade eines Regierungsgebäudes an einem sonnigen Herbsttag. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glas- und Betonfassade eines Regierungsgebäudes an einem sonnigen Herbsttag. - Foto: über boerse-global.de
Einkommensteuerreform, Kabinett

Einkommensteuerreform 2027: Kabinett beschlieĂźt Entwurf ...

Der Gesetzentwurf kombiniert höhere Freibeträge mit zusätzlichen Belastungen; Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

boerse-global.de, heute 06:09 Uhr
Ein minimalistisch eingerichtetes Behandlungszimmer in einem Privathaushalt bei Dämmerlicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisch eingerichtetes Behandlungszimmer in einem Privathaushalt bei Dämmerlicht. - Foto: über boerse-global.de
Notfallreform, Hausbesuchen

Notfallreform: Ă„rzte sollen bei Hausbesuchen Medikamente ...

Der Entwurf sieht begrenzte Medikamentenabgaben im Notdienst vor; Zytostatika-Ausschreibungen entfallen, Hilfsmittelausschreibungen bleiben bestehen.

boerse-global.de, 13.10.26 18:48 Uhr
Ein helles, modernes und minimalistisches Wohninterieur mit Blick in einen ruhigen Garten bei Tageslicht. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ein helles, modernes und minimalistisches Wohninterieur mit Blick in einen ruhigen Garten bei Tageslicht. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Pflegeneuordnungsgesetz, Entwurf

Pflegeneuordnungsgesetz: Entwurf plant vier Budgets und ...

Der Gesetzentwurf ordnet Pflegeleistungen neu; Verbände und Länder kritisieren Einschränkungen und mögliche Mehrkosten für Betroffene.

boerse-global.de, 12.10.26 23:01 Uhr
Ein helles, ruhiges Wohnzimmer mit einem Sessel bei natürlichem Tageslicht, das eine Atmosphäre der Entlastung vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein helles, ruhiges Wohnzimmer mit einem Sessel bei natürlichem Tageslicht, das eine Atmosphäre der Entlastung vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeberatung, Pflegegrade

Pflegeberatung: Pflegegrade 2 bis 5 mĂĽssen nur noch zweimal ...

Pflegegeldbeziehende der Pflegegrade 2 bis 5 weisen Beratungstermine künftig halbjährlich nach; der PNOG-Entwurf bleibt umstritten.

boerse-global.de, 12.10.26 10:48 Uhr
Rohbau eines modernen Gebäudes mit unfertigen Betonwänden und natürlichem Lichteinfall durch Fensteröffnungen. - Foto: über boerse-global.de
Rohbau eines modernen Gebäudes mit unfertigen Betonwänden und natürlichem Lichteinfall durch Fensteröffnungen. - Foto: über boerse-global.de
Gebäudetyp, Gesetzentwurf

Gebäudetyp E: Gesetzentwurf bleibt wegen Streit in der ...

Justiz- und Wirtschaftsministerium finden bislang keinen gemeinsamen Rechtsrahmen; wann ein Entwurf vorliegt, ist weiterhin unklar.

boerse-global.de, 12.10.26 07:25 Uhr
Ein Hochspannungsumspannwerk mit stählernen Gittermasten vor einem dämmrigen Abendhimmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein Hochspannungsumspannwerk mit stählernen Gittermasten vor einem dämmrigen Abendhimmel. - Foto: über boerse-global.de
Hessischer, Gesetzentwurf

Hessischer Gesetzentwurf: DrohnenĂĽberflĂĽge sollen Straftatbestand ...

Hessens Entwurf soll DrohnenĂĽberflĂĽge strafbar machen; der Bundesrat entscheidet am 16. Oktober ĂĽber die Weiterleitung an den Bundestag.

boerse-global.de, 11.10.26 02:30 Uhr
Ein heller, moderner Gruppenraum in einer Kindertagesstätte mit schlichten Holzmöbeln und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, moderner Gruppenraum in einer Kindertagesstätte mit schlichten Holzmöbeln und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Startchancen-Gesetz, Bund

Startchancen-Gesetz: Bund plant 9 25 Milliarden Euro fĂĽr ...

Der Entwurf verpflichtet Länder zu Entwicklungstests und sieht zusätzliche Kita-Ressourcen sowie rund 9,25 Milliarden Euro Bundesmittel vor.

boerse-global.de, 10.10.26 19:44 Uhr
Die steinerne Fassade eines neoklassizistischen Regierungsgebäudes in Washington, D.C. bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Die steinerne Fassade eines neoklassizistischen Regierungsgebäudes in Washington, D.C. bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Washingtons, Robotaxi-Plan

Washingtons Robotaxi-Plan: Betreiber mĂĽssen 250.000 Testmeilen ...

Der Entwurf sieht Gebühren und Testauflagen für Robotaxis vor; Gewerkschaften protestieren, während der Abstimmungstermin offenbleibt.

boerse-global.de, 10.10.26 17:09 Uhr
Ein sonnendurchfluteter Wohnraum mit einem Sessel und einer Decke, der eine ruhige und häusliche Atmosphäre vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein sonnendurchfluteter Wohnraum mit einem Sessel und einer Decke, der eine ruhige und häusliche Atmosphäre vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
PNOG-Entwurf, Pflegegrad

PNOG-Entwurf: Pflegegrad 1 soll ab 2027 den Entlastungsbetrag ...

Der Kabinettsentwurf ordnet Pflegeleistungen neu; Verbände kritisieren fehlende Flexibilität und fordern Verbesserungen im parlamentarischen Verfahren.

boerse-global.de, 10.10.26 08:30 Uhr