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Thema: Cyber-Gesetzentwurf

Pflegeaufsicht, Bayern

Pflegeaufsicht in Bayern: Medizinischer Dienst soll Regelprüfungen übernehmen

Ein heller, moderner Flur in einer Pflegeeinrichtung mit klaren architektonischen Linien und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, moderner Flur in einer Pflegeeinrichtung mit klaren architektonischen Linien und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Der Gesetzentwurf ordnet Prüfzuständigkeiten neu, sieht digitalen Datenaustausch vor und umfasst auch Wohngemeinschaften sowie Eingliederungshilfe.

boerse-global.de, 14.10.26 17:18 Uhr
Das beleuchtete Reichstagsgebäude in Berlin bei Dämmerung unter einem klaren Abendhimmel. - Foto: über boerse-global.de
Das beleuchtete Reichstagsgebäude in Berlin bei Dämmerung unter einem klaren Abendhimmel. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform, Schweitzer

Rentenreform: Schweitzer knüpft Gesetzentwurf an Einigung ...

Bei der Rentenreform sind 30 von 33 Kommissionsvorschlägen unstrittig; der Beschluss im Bundestag wird voraussichtlich erst im Frühjahr 2027 erfolgen.

boerse-global.de, 14.10.26 08:00 Uhr
Moderne Glas- und Betonfassade eines Regierungsgebäudes an einem sonnigen Herbsttag. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glas- und Betonfassade eines Regierungsgebäudes an einem sonnigen Herbsttag. - Foto: über boerse-global.de
Einkommensteuerreform, Kabinett

Einkommensteuerreform 2027: Kabinett beschließt Entwurf ...

Der Gesetzentwurf kombiniert höhere Freibeträge mit zusätzlichen Belastungen; Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

boerse-global.de, 14.10.26 06:09 Uhr
Moderne Architektur eines Regierungsgebäudes in Berlin mit klaren geometrischen Linien und Glasfassade. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Architektur eines Regierungsgebäudes in Berlin mit klaren geometrischen Linien und Glasfassade. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform, Mindestalter

Rentenreform: Mindestalter für den Rentenbezug soll von ...

Der neue Arbeitsminister will einen Gesetzentwurf erst nach einer umfassenden Koalitionseinigung vorlegen; Merz drängt auf einen Beschluss 2027.

boerse-global.de, 13.10.26 16:30 Uhr
Ein minimalistisches, steriles Labor mit modernen Edelstahloberflächen und hellem, natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, steriles Labor mit modernen Edelstahloberflächen und hellem, natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
GeDIG, Verbände

GeDIG: Verbände fordern besseren Forschungszugang zu Gesundheitsdaten ...

Pharma-, Medizin- und Patientenverbände fordern Änderungen am Gesetzentwurf; Streitpunkte sind Datenzugang, Kassenrechte und Klinikressourcen.

boerse-global.de, 13.10.26 16:00 Uhr
Ein minimalistisches, modernes Industriegebäude in der Abenddämmerung ohne Text oder Beschilderung. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modernes Industriegebäude in der Abenddämmerung ohne Text oder Beschilderung. - Foto: über boerse-global.de
Cyber, Resilience

Cyber Resilience Act: Hersteller müssen Schwachstellen ...

Hersteller melden Sicherheitsvorfälle seit September 2026; umfassende Produktanforderungen greifen ab Dezember 2027.

boerse-global.de, 13.10.26 10:05 Uhr
Ein helles, modernes und minimalistisches Wohninterieur mit Blick in einen ruhigen Garten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein helles, modernes und minimalistisches Wohninterieur mit Blick in einen ruhigen Garten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeneuordnungsgesetz, Entwurf

Pflegeneuordnungsgesetz: Entwurf plant vier Budgets und ...

Der Gesetzentwurf ordnet Pflegeleistungen neu; Verbände und Länder kritisieren Einschränkungen und mögliche Mehrkosten für Betroffene.

boerse-global.de, 12.10.26 23:01 Uhr
Symbolbild: Parkbank unter einem blühenden Baum - Foto: über boerse-global.de
Symbolbild: Parkbank unter einem blühenden Baum - Foto: über boerse-global.de
Pflegegrad-Bestandsschutz, Schwellen

Pflegegrad-Bestandsschutz: Neue Schwellen sollen vor Rückstufungen ...

Der Gesetzentwurf sieht Bestandsschutz für anerkannte Pflegegrade vor; neue Schwellen, Beiträge und Leistungsbudgets sind noch nicht beschlossen.

boerse-global.de, 12.10.26 09:30 Uhr
Ein heller, moderner Therapieraum mit Blick in einen grünen Garten, der eine Atmosphäre von Prävention und Erholung ausstrahlt. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, moderner Therapieraum mit Blick in einen grünen Garten, der eine Atmosphäre von Prävention und Erholung ausstrahlt. - Foto: über boerse-global.de
Pflegebedürftigkeit, Prävention

Pflegebedürftigkeit im Alter: Prävention kann 45 Prozent ...

Fachleute betonen den Nutzen früher Rehabilitation; der beschlossene Gesetzentwurf sieht Änderungen bei Pflegegraden und Leistungen vor.

boerse-global.de, 12.10.26 08:39 Uhr
Betonbecken und Rohrleitungen einer modernen Wasseraufbereitungsanlage in einer weiten Landschaft. - Foto: über boerse-global.de
Betonbecken und Rohrleitungen einer modernen Wasseraufbereitungsanlage in einer weiten Landschaft. - Foto: über boerse-global.de
Hessen, Bürokratiegesetz

Hessen: Bürokratiegesetz soll Technikstandards aus 31 Vorschriften ...

Ein Bündnis aus 14 Verbänden kritisiert Hessens Gesetzentwurf und warnt vor mehr Rechtsunsicherheit sowie Haftungsrisiken für Betriebe.

boerse-global.de, 12.10.26 07:48 Uhr