Thema: Hubig
Schöffen-Reform, Hubig
Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Schöffen-Reform: Hubig verschĂ€rft Verfassungstreue-PrĂŒfung gegen Extremisten
Justizministerin Hubig will die Verfassungstreue von Schöffen gesetzlich prÀzisieren, um Unterwanderung durch Rechtsextreme zu verhindern.
boerse-global.de, 15.06.26 05:24 Uhr
Scheidungsrecht, Hubig
Scheidungsrecht: Hubig beschleunigt Verfahren fĂŒr Gewaltopfer ...
Das Justizministerium plant eine Reform des Kindesunterhalts fĂŒr getrennt lebende Eltern mit gemeinsamen Sorgerecht.
boerse-global.de, 02.06.26 10:54 Uhr
Digitale, Gewalt
Digitale Gewalt: Microsoft und Hubig starten Schutzoffensive ...
Microsoft fĂŒhrt neue Meldeformulare und KI-Erkennung gegen intime Deepfakes ein. Der Schritt folgt auf das US-Gesetz âTake It Down Actâ.
boerse-global.de, 28.05.26 21:51 Uhr
Mietrecht, Hubig
Mietrecht: Hubig plant 5%-Deckelung fĂŒr MöblierungszuschlĂ€ge ...
Die Bundesregierung plant schĂ€rfere Regeln fĂŒr MöblierungszuschlĂ€ge und Indexmieten. VermieterverbĂ€nde und die Union ĂŒben deutlichen Widerstand.
boerse-global.de, 26.05.26 19:30 Uhr
Mietreform, MöblierungszuschlÀge
Mietreform: MöblierungszuschlÀge auf 5 Prozent begrenzt ...
Bundesjustizministerin Hubig plant scharfe Einschnitte bei MöblierungszuschlÀgen und Indexmieten, um Mieter zu entlasten.
boerse-global.de, 26.05.26 16:30 Uhr
Mietreform, Hubigs
Mietreform: Hubigs Gesetzentwurf betrifft 5 5 Millionen ...
Bundesjustizministerin Hubig plant schĂ€rfere Mietpreisbremse und neue Schutzfristen fĂŒr sĂ€umige Mieter.
boerse-global.de, 26.05.26 12:20 Uhr
Mietrechtsreform, Justizministerin
Mietrechtsreform: Justizministerin Hubig kĂŒndigt schĂ€rfere ...
Bundesjustizministerin Hubig prĂ€sentiert Eckpunkte fĂŒr eine VerschĂ€rfung der Mietpreisbremse und EinschrĂ€nkungen bei Modernisierungsumlagen.
boerse-global.de, 20.05.26 17:27 Uhr
Bundesjustizministerin, Mietpreisbremse
Bundesjustizministerin kĂŒndigt schĂ€rfere Mietpreisbremse ...
Bundesjustizministerin Hubig kĂŒndigt schĂ€rfere Strafen bei Mietwucher an. Neue BĂŒrgergeld-Obergrenzen und steigende Mieten in Metropolen prĂ€gen den Markt.
boerse-global.de, 10.05.26 07:31 Uhr
Dobrindt, Hubig
Dobrindt und Hubig stellen umstrittene Digital-Offensive ...
Die Bundesregierung plant Gesetze fĂŒr KI-gestĂŒtzte Fahndung und aktive Eingriffe in IT-Systeme zur BekĂ€mpfung von CyberkriminalitĂ€t und Terrorismus.
boerse-global.de, 13.03.26 00:00 Uhr
