Thema: Linksfraktion
Gebäudemodernisierungsgesetz, Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, umgeben von einer Aura der Ernsthaftigkeit und Autorität, mit angedeuteten Gesetzestexten. - Foto: über boerse-global.de
Gebäudemodernisierungsgesetz: Karlsruhe stoppt Lesung am 8. Juli
Die Linksfraktion will die Verabschiedung des Gesetzes per Eilantrag stoppen. Ein neues Gutachten sieht zudem einen Verfassungsverstoß.
boerse-global.de, 04.07.26 01:48 Uhr
Mecklenburg-Vorpommern, Abgaben
Mecklenburg-Vorpommern setzt auf feste Abgaben für Wind- ...
Die Linksfraktion in Schwerin will die Bürgerbeteiligung an Erneuerbaren-Energien-Anlagen neu regeln. Statt schwankender Gewinne sollen künftig feste leistungsabhängige ...
boerse-global.de, 04.03.26 23:49 Uhr
Reichinnek, Anfeindungen
Reichinnek beklagt zunehmende Anfeindungen
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, beklagt sich über zunehmende Anfeindungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 09:04 Uhr
Druck, BMG
Druck auf BMG: Studie zu ungewollt Schwangeren gefordert ...
Vertreterinnen der Grünen- und der Linksfraktion verlangen vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) die umgehende Veröffentlichung der Studie Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer - Angebote der Beratung und Versorgung (ELSA) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 14:50 Uhr
Linksfraktion, Gespräche
Linksfraktion erwartet Gespräche zur Reform der Schuldenbremse ...
Nach dem Drängen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Schuldenbremse zeigt sich die Linke offen für Gespräche. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.25 10:03 Uhr
Linke, Patriot-Kauf
Linke kritisiert deutschen Patriot-Kauf für Ukraine
Die Linksfraktion im Bundestag hat das Vorhaben der schwarz-roten Regierung kritisiert, den USA zwei Patriot-Systeme abzukaufen, um sie der Ukraine zu liefern.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 00:00 Uhr
Linke, Zusammenarbeit
Linke warnt vor Zusammenarbeit mit AfD bei Verfassungsrichter-Wahl ...
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Clara Bünger hat beklagt dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mit der Linken über die Wahl ihres Kandidaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 00:00 Uhr
Linke, Mehrwertsteuersenkung
Linke will Mehrwertsteuersenkung auch für Grundnahrungsmittel ...
Angesichts der von Union und SPD beschlossenen Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie drängt die Linksfraktion jetzt auch auf eine Reduzierung bei Grundnahrungsmitteln ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 00:00 Uhr
Masken-Gutachten, Linken
Masken-Gutachten: Linken bringt Untersuchungsausschuss ins ...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion Christian Görke hat die Veröffentlichung des internen Gutachtens über die Masken-Auftragsvergabe des früheren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.25 16:59 Uhr
Linke, Reichinnek
Linke nominiert Reichinnek für Parlamentarisches Kontrollgremium ...
