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Thema: AfD-Entwurf

Moderne Glas- und Betonfassade eines Regierungsgebäudes an einem sonnigen Herbsttag. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glas- und Betonfassade eines Regierungsgebäudes an einem sonnigen Herbsttag. - Foto: über boerse-global.de
Einkommensteuerreform, Kabinett

Einkommensteuerreform 2027: Kabinett beschließt Entwurf ...

Der Gesetzentwurf kombiniert höhere Freibeträge mit zusätzlichen Belastungen; Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

boerse-global.de, heute 06:09 Uhr
Botschaft der Ukraine (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Botschaft der Ukraine (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sachsen-Anhalt, Ukraine-Hilfen

Ukraine-Hilfen: AfD und BSW fordern Stopp in Sachsen-Anhalt ...

AfD und BSW wollen im Magdeburger Landtag ein Ende deutscher Waffen- und Finanzhilfen für die Ukraine verlangen. Der ukrainische Botschafter Oleksij Makeiev warnt vor den ...

dts-nachrichtenagentur.de, heute 01:00 Uhr
Irene Mihalic (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Irene Mihalic (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
CDU Sachsen-Anhalt, AfD-Ministerpräsidentenwahl

CDU verlässt Magdeburger Landtag bei AfD-Ministerpräsidentenwahl ...

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will bei einer Wahl des AfD-Kandidaten zum Ministerpräsidenten geschlossen den Plenarsaal verlassen. Grünen-Politikerin Irene Mihalic ...

dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.26 19:06 Uhr
Ein minimalistisch eingerichtetes Behandlungszimmer in einem Privathaushalt bei Dämmerlicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisch eingerichtetes Behandlungszimmer in einem Privathaushalt bei Dämmerlicht. - Foto: über boerse-global.de
Notfallreform, Hausbesuchen

Notfallreform: Ärzte sollen bei Hausbesuchen Medikamente ...

Der Entwurf sieht begrenzte Medikamentenabgaben im Notdienst vor; Zytostatika-Ausschreibungen entfallen, Hilfsmittelausschreibungen bleiben bestehen.

boerse-global.de, 13.10.26 18:48 Uhr
Franziska Hoppermann, Friedrich Merz und Karin Prien am 12.10.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Franziska Hoppermann, Friedrich Merz und Karin Prien am 12.10.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Forsa-Umfrage, Union

Forsa: Union bleibt mit 19 Prozent hinter AfD zurück

Die Union verharrt bei 19 Prozent, während die AfD mit 26 Prozent vorn liegt. Gleichzeitig wächst der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen auf 25 Prozent.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.26 14:08 Uhr
Ein helles, modernes und minimalistisches Wohninterieur mit Blick in einen ruhigen Garten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein helles, modernes und minimalistisches Wohninterieur mit Blick in einen ruhigen Garten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeneuordnungsgesetz, Entwurf

Pflegeneuordnungsgesetz: Entwurf plant vier Budgets und ...

Der Gesetzentwurf ordnet Pflegeleistungen neu; Verbände und Länder kritisieren Einschränkungen und mögliche Mehrkosten für Betroffene.

boerse-global.de, 12.10.26 23:01 Uhr
CDU-Fraktionschef Sven Schulze und der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Stefan Ruland, im Gespräch im Landtag. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa pool/dpa
CDU-Fraktionschef Sven Schulze und der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Stefan Ruland, im Gespräch im Landtag. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa pool/dpa
Sachsen-Anhalt, CDU-Fraktion

Sachsen-Anhalt: CDU verlässt Saal vor AfD-Ministerpräsidentenwahl ...

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will einen Weg finden jede mögliche Unterstützung für AfD-Kandidat Ulrich Siegmund auszuschließen. Die Entscheidung über den gemeinsamen ...

dpa.de, 12.10.26 18:26 Uhr
Der Rechtsstreit zwischen Heino und der AfD wegen einer Wahlwerbung hat mit einem Vergleich geendet. (Archivbild) - Foto: Robert Michael/dpa
Der Rechtsstreit zwischen Heino und der AfD wegen einer Wahlwerbung hat mit einem Vergleich geendet. (Archivbild) - Foto: Robert Michael/dpa
Heino, AfD Uckermark

Heino: AfD zahlt nach Wahlwerbung vierstelligen Betrag

Die AfD Uckermark muss nach einem Vergleich vor dem Landesgericht Innsbruck einen namhaften vierstelligen Betrag zahlen. Auslöser war ein Wahlkampfspruch über eine angebliche ...

dpa.de, 12.10.26 15:25 Uhr
Ein helles, ruhiges Wohnzimmer mit einem Sessel bei natürlichem Tageslicht, das eine Atmosphäre der Entlastung vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein helles, ruhiges Wohnzimmer mit einem Sessel bei natürlichem Tageslicht, das eine Atmosphäre der Entlastung vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeberatung, Pflegegrade

Pflegeberatung: Pflegegrade 2 bis 5 müssen nur noch zweimal ...

Pflegegeldbeziehende der Pflegegrade 2 bis 5 weisen Beratungstermine künftig halbjährlich nach; der PNOG-Entwurf bleibt umstritten.

boerse-global.de, 12.10.26 10:48 Uhr