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Thema: Bundeskabinett

Pflegeheim (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Pflegeheim (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Pflegereform, Bundeskabinett

Pflegereform: Kabinett beschließt Gesetzentwurf trotz Koalitionsstreit ...

Das Kabinett bringt die Reform trotz des Koalitionsstreits auf den Weg. Eine Kommission soll weitere strukturelle Schritte vorbereiten während die Details der Einigung zunächst ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 11:31 Uhr
Die umstrittene Pflegereform - hier eine Szene in einem Berliner Pflegeheim - soll an diesem Mittwoch im Kabinett beraten werden. (Symbolbild) - Foto: Elisa Schu/dpa
Die umstrittene Pflegereform - hier eine Szene in einem Berliner Pflegeheim - soll an diesem Mittwoch im Kabinett beraten werden. (Symbolbild) - Foto: Elisa Schu/dpa
Pflegereform, Bundeskabinett

Pflegereform: Bundesregierung bringt Gesetzentwurf ins Kabinett ...

Die Bundesregierung berät heute im Bundeskabinett über den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung. Vorausgegangen ist ein langes Ringen zwischen Union und SPD ...

dpa.de, 30.09.26 10:23 Uhr
Moderne Glasfassade eines Regierungsgebäudes in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glasfassade eines Regierungsgebäudes in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Deepfakes, Bundesregierung

Deepfakes: Bundesregierung kündigt Gesetzentwurf an

Justizministerin Hubig stellte neue Vorgaben gegen manipulierte Medien in Aussicht. Der Entwurf soll zeitnah ins Bundeskabinett gelangen.

boerse-global.de, 18.09.26 20:52 Uhr
Modernes, leeres Kita-Gebäude in einem urbanen Umfeld bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Modernes, leeres Kita-Gebäude in einem urbanen Umfeld bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Kita-Reform, Kabinett

Kita-Reform: Kabinett beschließt 9 25 Milliarden Euro Förderpaket ...

Das Bundeskabinett billigt neue Kita-Standards mit Sprachtests, zusätzlicher Unterstützung und 9,25 Milliarden Euro bis 2034.

boerse-global.de, 03.09.26 01:39 Uhr
Ein heller, moderner Gruppenraum einer Kindertagesstätte mit ordentlich aufgereihten Lernmaterialien und Bausteinen. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, moderner Gruppenraum einer Kindertagesstätte mit ordentlich aufgereihten Lernmaterialien und Bausteinen. - Foto: über boerse-global.de
Kita-Reform, Sprachtests

Kita-Reform: Sprachtests für Vierjährige und mehr Personal ...

Das Bundeskabinett verabschiedete das SCQEG mit Sprachtests, zusätzlichem Kita-Personal und Milliardenhilfen für die Jahre 2027 bis 2034.

boerse-global.de, 02.09.26 17:30 Uhr
Kabinettssitzung am 02.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Kabinettssitzung am 02.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Einkommensteuerreform, Bundeskabinett

Bundeskabinett beschließt Einkommensteuerreform mit Superreichensteuer ...

Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform der Einkommensteuer beschlossen die kleine und mittlere Einkommen entlasten und sehr hohe Einkommen stärker in die Pflicht ...

dts-nachrichtenagentur.de, 02.09.26 12:03 Uhr
Modernes Gebäude einer sozialen Einrichtung in einer ruhigen Umgebung bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Gebäude einer sozialen Einrichtung in einer ruhigen Umgebung bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Jugendhilfe-Reform, Kabinett

Jugendhilfe-Reform: Kabinett beschließt Strukturgesetz ...

Das Bundeskabinett verabschiedete das 1. KJHSRG am 12. August 2026, während BAGFW und AWO weiterhin Nachbesserungen verlangen.

boerse-global.de, 28.08.26 05:30 Uhr
Moderne Fernwärme-Infrastruktur mit isolierten Rohrleitungen und Ventilen in einer technischen Anlage. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fernwärme-Infrastruktur mit isolierten Rohrleitungen und Ventilen in einer technischen Anlage. - Foto: über boerse-global.de
Wärmenetzgesetz, Kabinett

Wärmenetzgesetz: Kabinett beschließt Transparenz und Klimavorgaben ...

Das Bundeskabinett legt Eckpunkte für modernere Wärmenetze vor: Mehr Transparenz, erneuerbare Energien und mögliche Mehrkosten für Mieter.

boerse-global.de, 28.08.26 04:18 Uhr
Moderne Glas- und Stahlarchitektur eines Forschungsgebäudes als Symbol für technologische Innovation. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glas- und Stahlarchitektur eines Forschungsgebäudes als Symbol für technologische Innovation. - Foto: über boerse-global.de
Kabinettsklausur, Merz

Kabinettsklausur: Merz treibt Innovationsgesetz und KI-Strategie ...

Bundeskabinett berät in Neuhardenberg über Innovationsstrategien. Halbzeit bei der Hightech-Agenda erreicht, während Industrie und Gewerkschaften mehr Tempo fordern.

boerse-global.de, 26.08.26 17:48 Uhr