Thema: Fraktion
Chronisch, Kranke
Eine sterile pharmazeutische Produktionsanlage mit automatisierten Maschinen und Forschern im Hintergrund, die die Arzneimittelversorgung sichern. - Foto: über boerse-global.de
Chronisch Kranke: Neue Notfallregel für kleinste Packungsgröße
Die SPD-Fraktion definiert die Sicherstellung von Medikamenten als staatliche Kernaufgabe und plant niedrigere Herstellerrabatte zur Stärkung des Standorts.
boerse-global.de, 10.07.26 01:48 Uhr
Krankschreibung, Millionen
Krankschreibung: 30 Millionen Praxisbesuche durch Attestpflicht ...
SPD-Linke und Teile der Fraktion kritisieren geplante Arbeitsmarkt-Reformen als unsozial. Auch IFG-Änderungen sorgen für Konflikt.
boerse-global.de, 09.07.26 02:11 Uhr
Heizungsgesetz, Linke
Heizungsgesetz: Linke zieht vor Verfassungsgericht Entscheidung ...
Die Linke-Fraktion reicht Verfassungsklage gegen das neue Gebäudemodernisierungsgesetz ein. Sie kritisiert mangelnde Transparenz zu Klimawirkung und Brennstoffverfügbarkeit. ...
boerse-global.de, 04.07.26 00:16 Uhr
Brandschutz, Schulen
Brandschutz in Schulen: SPD fordert eigenständiges Unterrichtsfach ...
Die SPD-Fraktion will Zivilschutz als eigenes Unterrichtsfach etablieren, um Ehrenamt und Krisenkompetenz zu fördern.
boerse-global.de, 05.06.26 05:26 Uhr
Jahressteuergesetz, Forschungszulagen
Jahressteuergesetz 2026: Forschungszulagen steigen auf 25 ...
AfD-Fraktion prüft übermäßige nationale Steuerverschärfung. JStG 2026 bringt KI in Finanzämter und neue Krypto-Regeln.
boerse-global.de, 28.05.26 15:05 Uhr
Firmenwagen-Steuern, SPD
Firmenwagen-Steuern: SPD plant Abschaffung aller Verbrenner-Privilegien ...
Die SPD-Fraktion im EU-Parlament plant, ab 2028 alle Steuervorteile für Verbrenner-Dienstwagen zu kippen. Besonders Deutschland wäre von der Reform stark betroffen.
boerse-global.de, 28.05.26 12:04 Uhr
Grüne, Bundesregierung
Grüne werfen Bundesregierung Planlosigkeit im Sozialen ...
Die Grünen-Fraktion kritisiert die Bundesregierung scharf da diese keine Zahlen zur neuen Wohngemeinnützigkeit vorlegt. Trotz verdreifachter Mittel sinkt die Zahl der Sozialwohnungen ...
boerse-global.de, 24.03.26 06:04 Uhr
Comeback-Welle, Christoph
Comeback-Welle erfasst Österreichs Politik
Christoph Matznetter zieht in den Nationalrat ein während Christian Kern seine Rückkehr absagt. Die SPÖ-Fraktion verliert dadurch an Frauenanteil und Sebastian Kurz hält ...
boerse-global.de, 05.03.26 16:40 Uhr
Union, Investitionsstopp
Union warnt vor Investitionsstopp durch schärferes Mietrecht ...
Die CDU/CSU-Fraktion kritisiert geplante Verschärfungen der Mietpreisbremse als kontraproduktiv. Sie befürchtet einen Rückgang von Investitionen und sieht die Klimaziele ...
boerse-global.de, 08.02.26 20:24 Uhr
