Thema: Hanseatisches Oberlandesgericht

Iran-Spionage, Hanseatisches Oberlandesgericht

Iran-Spion in Hamburg zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt

Das Hanseatische Oberlandesgericht verhängte gegen zwei Angeklagte Haftstrafen wegen geplanter Brand- und Mordanschläge in Deutschland. Zu den möglichen Zielen sollen führende Vertreter jüdischer ...

dts-nachrichtenagentur.de, heute 12:14 Uhr

Iran-Spionage, Hanseatisches Oberlandesgericht

Iran-Spionage: Zwei Männer in Hamburg zu Haft verurteilt ...

Das Hanseatische Oberlandesgericht verhängte gegen zwei in Dänemark lebende Männer mehrjährige Haftstrafen. Nach Überzeugung des Gerichts spionierten sie jüdische und ...

dpa.de, heute 11:58 Uhr

Nord-Stream-Verfahren, Nebenklage

Nord-Stream-Verfahren: Gericht weist zwei Nebenklagen ab ...

Das Hanseatische Oberlandesgericht verweigert Nord Stream AG und Nord Stream 2 AG die Beteiligung als Nebenkläger im Strafverfahren. Die Unternehmen können bei einer veränderten ...

dts-nachrichtenagentur.de, 02.10.26 13:25 Uhr

Oberlandesgericht, Hamm

Oberlandesgericht Hamm: Vermieter dürfen Stromanbieter ...

Das Gericht untersagt Vermietern, regulären Mietern einen Stromanbieter vorzuschreiben; Mietvertrag und Stromlieferung bleiben grundsätzlich getrennt.

boerse-global.de, 26.09.26 12:12 Uhr

Umweltversprechen, Belege

Umweltversprechen: Unternehmen müssen ab 27. September ...

Oberlandesgericht untersagt Hornbach den Verkauf invasiver Pflanzen als „Naturschutzhecken“. Neue EU-Regeln verschärfen Umweltwerbung ab September 2026.

boerse-global.de, 16.08.26 05:03 Uhr

Haasenburg-Heime, Brandenburg

Haasenburg-Heime: Brandenburg legt Berufung gegen Schadensersatz ...

Brandenburg legt Berufung gegen das Potsdamer Urteil ein das die Heimschließung von 2013 als unrechtmäßig bewertete. Nun prüft das Oberlandesgericht die Haftungsfrage. ...

boerse-global.de, 15.08.26 19:11 Uhr

NIS2-Richtlinie, Oberlandesgericht

NIS2-Richtlinie: 29.500 Unternehmen müssen bis Ende Juli ...

Das Oberlandesgericht Rostock verpflichtet Plattformen zu individuellen Reaktionen nach Kontoübernahmen. Automatisierte englische Mails sind unzureichend.

boerse-global.de, 16.07.26 02:31 Uhr

Erbrecht, Oberlandesgericht

Erbrecht: Oberlandesgericht kippt gemeinsame Testamente ...

Das Oberlandesgericht Zweibrücken erklärt gemeinsame Testamente von Geschwistern für ungültig. In bestimmten Fällen kann die Verfügung jedoch noch gerettet werden.

boerse-global.de, 10.07.26 01:03 Uhr

Solaranlagen, OLG

Solaranlagen: OLG Koblenz bestätigt Meisterpflicht für ...

Das Oberlandesgericht Koblenz bestätigt die Meisterpflicht für PV-Installationen. Zudem rücken Haftungsrisiken für verantwortliche Elektrofachkräfte in den Fokus.

boerse-global.de, 07.07.26 05:33 Uhr

Erbrecht, Oberlandesgericht

Erbrecht: Oberlandesgericht erlaubt einseitige Testament-Änderung ...

Das OLG Köln erlaubt einseitige Änderungen bei Berliner Testamenten bei schweren Schicksalsschlägen. Auch der BFH lockert Steuerregeln für Erben.

boerse-global.de, 02.07.26 22:21 Uhr