Thema: SPD Grüne Linke
Berliner Linke, Vanessa Emde
Die Linke-Politikerin Vanessa Emde wurde am 20. September neu in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
Vanessa Emde: Berliner Linke prüft Fraktionsausschluss
Die Abgeordnete Vanessa Emde muss sich wegen ihrer israelkritischen Äußerungen erneut vor der Führung ihrer Fraktion erklären. Eine Entscheidung über ihren möglichen Ausschluss ist frühestens in ...
dpa.de, vor 25 Minuten
KI-Haftung, EU-Parlament
KI-Haftung: EU-Parlament streitet über Regeln für Schäden ...
Sozialdemokraten und Grüne verlangen neue EU-Vorgaben, während Mitte-Rechts den AI Act für ausreichend hält.
boerse-global.de, 26.10.26 15:47 Uhr
Gebäudetyp E, Baukosten
Gebäudetyp E: Grüne fordern mehr als neue Bau-Standards ...
Die Grünen werten den fertigen Gesetzentwurf der Bundesregierung als Signal für einfacheres und kostengünstigeres Bauen. Zugleich verlangen sie zusätzliche Schritte gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.26 10:45 Uhr
Arbeitszeitgesetz, Geplante
Arbeitszeitgesetz: Geplante Reform könnte 12-Stunden-Tage ...
CDU/CSU und SPD verhandeln über längere Arbeitstage; ein Beschluss zur Reform steht noch aus.
boerse-global.de, 26.10.26 05:39 Uhr
SPD-Parteivorsitz, Philipp Türmer
SPD-Spitze: Juso-Chef Türmer will Frau allein an der Spitze ...
Juso-Chef Philipp Türmer stellt die bisherige Doppelspitze der SPD infrage und bringt eine alleinige Vorsitzende ins Gespräch. Die endgültige Entscheidung soll der Parteitag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.26 01:00 Uhr
Sachsen-Anhalt, CDU und SPD
Ministerpräsidentenwahl: SPD fordert Merz nach Sachsen-Anhalt ...
Die SPD verlangt von CDU-Chef Friedrich Merz eine persönliche Intervention in Sachsen-Anhalt. Hintergrund ist die Sorge dass CDU-Abgeordnete einem AfD-Kandidaten zur Wahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.26 19:13 Uhr
Bundesregierung, Union und SPD
Koalition: Nur 23 Prozent glauben an Bestand bis 2029
Eine YouGov-Befragung im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigt wachsende Zweifel am Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung. Besonders kritisch fällt die Einschätzung ...
dpa.de, 25.10.26 15:51 Uhr
Berlin, Vergesellschaftung
Berlin: Vergesellschaftung ab 2029 soll Konzerne mit 10.000 ...
SPD, Grüne und Linke vereinbarten einen Fahrplan; Unternehmen mit mindestens 10.000 Wohnungen wären betroffen.
boerse-global.de, 25.10.26 09:13 Uhr
Vergesellschaftungspläne, Gesetz
Berliner Vergesellschaftungspläne: Gesetz für bis zu 160.000 ...
Linke, Grüne und SPD wollen bis zu 160.000 Wohnungen übernehmen; Entschädigung und Verfassungsmäßigkeit bleiben umstritten.
boerse-global.de, 25.10.26 02:29 Uhr
SPD-Führung, Lars Klingbeil
SPD-Führung: Bovenschulte stärkt Klingbeil den Rücken ...
