Thema: Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt

Stefanie Hubig, AfD-Verbotsverfahren

AfD-Verbotsprüfung: Hubig wirbt für Konsens in Bundesregierung

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig drängt auf eine systematische Prüfung ob die Voraussetzungen für einen Verbotsantrag gegen die AfD erfüllt sind. Als politischer Anlass gilt die mögliche Wahl ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.26 01:00 Uhr

Cyberangriffe, Supermärkte

Cyberattacken auf Supermärkte: Geheimdienste ermitteln

Deutsche Nachrichtendienste untersuchen Attacken auf Kühlsysteme europäischer Supermärkte. Die Behörden sehen Hinweise auf ausgenutzte Schwachstellen können die Urheber ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.26 19:54 Uhr

Geheimdienstreform, BND

Geheimdienstreform: BND soll ab 2027 Server im Ausland abschalten ...

Der Kabinettsbeschluss von August 2026 sieht neue Überwachungs- und Eingriffsmöglichkeiten für BND und Verfassungsschutz ab 2027 vor.

boerse-global.de, 06.11.26 15:55 Uhr

Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund

Sachsen-Anhalt: Linke erwägt Gegenkandidatin für Siegmund ...

Die Linken-Fraktion entscheidet über einen eigenen Vorschlag für den ersten Wahlgang. Zugleich bleibt offen wie der AfD-Politiker ohne Unterstützung anderer Fraktionen ...

dpa.de, 04.11.26 15:54 Uhr

Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund

Sachsen-Anhalt: Linke plant Gegenkandidatin für AfD-Mann ...

Die Linken-Fraktionschefin Eva von Angern erwägt eine Kandidatur gegen den AfD-Politiker. Eine Entscheidung über den Vorschlag soll in der Fraktionssitzung fallen während ...

dpa.de, 04.11.26 13:50 Uhr

Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund

Sachsen-Anhalt: Von Angern erwägt Kandidatur gegen Siegmund ...

Die Linken-Fraktion will am Dienstag über einen eigenen Wahlvorschlag entscheiden. Siegmund braucht im Landtag Unterstützung aus anderen Reihen um im Dezember Regierungschef ...

dpa.de, 04.11.26 13:03 Uhr

Demokratieprojekte, Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt: Bund plant neue Förderung für Demokratieprojekte ...

Das Bundesbildungsministerium plant zusätzliche Fördermöglichkeiten für Träger und Projekte falls Unterstützung durch Länder oder Kommunen wegfällt. Auch die Kulturförderung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.26 00:00 Uhr

Alexander Dobrindt, GdP-Bundeskongress

Dobrindt verteidigt «Chaoten»-Aussage zu Krawallen in ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt weist die Kritik an seiner Wortwahl zu den Ausschreitungen zurück. Beim GdP-Kongress geht es zugleich um die politische Verantwortung ...

dpa.de, 03.11.26 12:31 Uhr

Großrazzia, kriminelle Vereinigung

Großrazzia: Ermittler durchsuchen sechs Städte nach zwölf ...

Ermittler haben am Dienstag in mehreren Städten Wohnungen und weitere Räume durchsucht. Im Mittelpunkt stehen zwölf Beschuldigte und der Verdacht eine kriminelle Vereinigung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 09:06 Uhr

Claudia Wittig, BSW Sachsen-Anhalt

Claudia Wittig wirft Israel faschistische Politik vor

Die BSW-Politikerin Claudia Wittig erhebt schwere Vorwürfe gegen Israels Regierung und kritisiert zugleich die deutsche Unterstützung für den Staat. Ihre Aussagen reichen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 00:00 Uhr