Thema: Verfassungsgericht

SPD, Erbschaftsteuer

Die SPD plant eine grundlegende Reform der Erbschaftsteuer mit strengeren Regeln für große Vermögen ...

SPD will Erbschaftsteuer für große Vermögen radikal erhöhen - Foto: über boerse-global.de
SPD will Erbschaftsteuer für große Vermögen radikal erhöhen - Foto: über boerse-global.de

SPD will Erbschaftsteuer für große Vermögen radikal erhöhen

boerse-global.de, 15.03.26 00:00 Uhr
Verfassungsgericht zwingt Bund und Länder zu Milliarden-Nachzahlungen für Beamte - Foto: über boerse-global.de
Verfassungsgericht zwingt Bund und Länder zu Milliarden-Nachzahlungen für Beamte - Foto: über boerse-global.de
Verfassungsgericht, Bund

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zwingt Bund und ...

Verfassungsgericht zwingt Bund und Länder zu Milliarden-Nachzahlungen für Beamte

boerse-global.de, 07.03.26 19:49 Uhr
EU-Kommission geht gegen Slowakei wegen Hinweisgeberschutz vor - Foto: über boerse-global.de
EU-Kommission geht gegen Slowakei wegen Hinweisgeberschutz vor - Foto: über boerse-global.de
EU-Kommission, Slowakei

Brüssel eröffnet Vertragsverletzungsverfahren gegen die ...

EU-Kommission geht gegen Slowakei wegen Hinweisgeberschutz vor

boerse-global.de, 30.01.26 22:03 Uhr
Verfassungsgericht kippt Beamtenbesoldung: Öffentlicher Dienst vor heißem Tarifwinter - Foto: über boerse-global.de
Verfassungsgericht kippt Beamtenbesoldung: Öffentlicher Dienst vor heißem Tarifwinter - Foto: über boerse-global.de
Verfassungsgericht, Beamtenbesoldung

Verfassungsgericht kippt Beamtenbesoldung: Öffentlicher Dienst vor heißem Tarifwinter

boerse-global.de, 19.11.25 23:09 Uhr
Felix Banaszak am 05.08.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Felix Banaszak am 05.08.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Banaszak, Verfassungsgericht

Banaszak sieht Verfassungsgericht durch Richter-Streit beschädigt ...

Grünen-Chef Felix Banaszak hat die Union nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht scharf kritisiert.

dts-nachrichtenagentur.de, 10.08.25 10:13 Uhr
«Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung», teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
«Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung», teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
SPD-Richterkandidatin, Brosius-Gersdorf

SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf zieht sich zurück. ...

Die Diskussion um ihre Person war heftig und ungewöhnlich.

dpa.de, 07.08.25 13:18 Uhr
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Brosius-Gersdorf, Kandidatur

Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht ...

Frauke Brosius-Gersdorf will nicht mehr für das Bundesverfassungsgericht kandidieren.

dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 13:13 Uhr
Computer-Nutzer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Computer-Nutzer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verfassungsgericht, Staatstrojaner

Verfassungsgericht schränkt Nutzung von Staatstrojaner ...

Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Entscheidungen die gesetzlichen Regeln zur digitalen Überwachung durch Polizei und Strafverfolgungsbehörden überwiegend bestätigt ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 10:34 Uhr
Selbst die meisten Unionsanhänger sind laut Forsa gegen einen Verzicht von Brosius-Gersdorf. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
Selbst die meisten Unionsanhänger sind laut Forsa gegen einen Verzicht von Brosius-Gersdorf. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
Umfrage, Rückzug

Umfrage: Mehrheit gegen Rückzug von Brosius-Gersdorf. Das ...

Wie kann der Konflikt um die SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht gelöst werden? Führende Unionspolitiker legen Brosius-Gersdorf den Verzicht nahe.

dpa.de, 21.07.25 14:21 Uhr
2010 informierten die amerikanischen Streitkräfte, dass auf dem Gelände der Air Base Ramstein eine Satelliten-Relais-Station zur Steuerung auch waffenfähiger Drohnen im Ausland gebaut werde. (Archivbild) - Foto: Uwe Anspach/dpa
2010 informierten die amerikanischen Streitkräfte, dass auf dem Gelände der Air Base Ramstein eine Satelliten-Relais-Station zur Steuerung auch waffenfähiger Drohnen im Ausland gebaut werde. (Archivbild) - Foto: Uwe Anspach/dpa
Verfassungsgericht, Drohneneinsatz

Verfassungsgericht urteilt zu Drohneneinsatz via Ramstein ...

Muss Deutschland einschreiten wenn über den US-Stützpunkt Ramstein tödliche Drohnenangriffe im Ausland laufen? Das höchste Gericht hat Fragen von Menschenrechten und globaler ...

dpa.de, 15.07.25 05:00 Uhr